Nachrichten zum Thema Allgemein
06.10.2018 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim
SPD fordert mehr Tempo bei der Gleichstellung
Die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis) bewerten die Forderung der Frauen-Union nach einem höheren Frauenanteil auf den Wahllisten der Parteien als löblich, aber in der CDU nicht mehrheitsfähig. Die Union müsse sich im Ganzen bewegen und gesellschaftspolitische Bedürfnisse nicht nur einzelnen Vorkämpferinnen überlassen.
"Fast 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts müssen wir auf Bundesebene feststellen, dass der Anteil von Frauen im Bundestag seit der jüngsten Bundestagswahl gesunken ist: Von zuletzt 36,5 Prozent auf nunmehr 30 Prozent. Das liegt neben AfD und FDP auch an der Union", so Renner und Wulff. Die SPD sei gleichstellungspolitischer Impulsgeber in der Regierung, wogegen die Union das Thema stets stiefmütterlich behandle.
"Während sich die SPD-Bundestagsfraktion in ihrer kürzlich verabschiedeten Resolution '100 Jahren Frauenwahlrecht' für eine gestärkte Repräsentation von Frauen in allen Parlamenten stark macht, steht die Frauen-Union damit meist auf verlorenem Posten", so Renner und Wulff weiter. Nur wenn der politische Wille vorhanden sei und Parität im Wahlrecht verankert, käme laut ihnen die Geschlechtergerechtigkeit in den Parlamenten voran. Ersterer fehle aber bei der CDU strukturell.
26.09.2018 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim
SPD Enzkreis legt Schwerpunkte fest. Renner: „Wir haben verstanden"
Auf einer Kreisvorstandssitzung hat die SPD im Enzkreis Schwerpunkte ihrer Arbeit für den Herbst benannt. Das geht aus einem Beschlusspapier hervor, dass die Genossinnen und Genossen jetzt vorgelegt haben.
Unter der Überschrift „Klarheit und Perspektiven“ werden Wohnen, Pflege, Fachkräftesicherung, Rente und Kindebetreuung genannt. „Wir haben verstanden: Die Menschen erwarten von einer Volkspartei nicht, dass sie sich um alles und jeden kümmert.
Vielmehr gilt es, Kräfte zu bündeln und sich auf die Themen zu konzentrieren, die die Menschen bewegen“, so SPD-Kreisvorsitzender Paul Renner.
Die Partei stellt in ihrem Programm bis Jahresende eine Reihe an konkrete Forderungen auf.
Zum Beschluss: https://www.spd-enzkreis.de/dl/Beschluss_Klarheit_und_Perspektiven_SPD_Enzreis.pdf
23.09.2018 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim
Renner als Kandidat gewählt
SPD-Landesparteitag in Tuttlingen
Renner als Kandidat gewählt / Mast: "Wird das toll machen"
Die SPD Pforzheim und Enzkreis hat den Parteitag der Landes-SPD am Samstag in Tuttlingen als "Erfolg in herausfordernden Zeiten" zusammengefasst.
Paul Renner aus Mühlacker wurde als dritter Mann für die Genossen aus Baden-Württemberg nominiert und damit dem Bundesparteitag entsprechend vorgeschlagen.
"Ich freue mich sehr. Europa steht am Scheideweg. Jetzt geht es darum, unsere Werte zu verteidigen. Das wird kein Spaziergang, sondern harte Arbeit. Dass mir die Delegierten durch ihr Vertrauen den Rücken stärken, freut mich", so der Vorsitzende der SPD Enzkreis. Das Wahlverfahren sieht vor, dass jeder Landesverband seinen Kandidierenden reiht und anschließend ein bundesweiter Vorschlag folgt.
Katja Mast wünschte Renner für seine Kandidatur viel Erfolg. "Ich finde das klasse. Er hat tolle Ideen, wie junge Menschen in Kontakt mit Politik kommen. Er tritt an, um was zu verändern. Er wird das toll machen", so Mast. Die Vizechefin der SPD-Bundestagsfraktion sprach sich für mehr Europa aus. „Europa heißt Frieden und Wohlstand. Der nächste Schritt ist ein soziales Europa. Dafür stehen wir als SPD.“
Neben Mast und Renner waren Monika von Felbert, Ursula Köppen und Evelyn Moor beim Parteitag dabei.
Foto: Daumen hoch für Paul Renner - große Freude bei den Delegierten aus Pforzheim und dem Enzkreis über seine Wahl.
30.06.2017 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim
Ehe für Alle: SPD kritisiert Begründung der Ablehnung durch Krichbaum
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Gunther Krichbaum hat gegen die Ehe für Alle gestimmt. Allerdings lassen seine Äußerungen diese Woche vermuten, dass er nicht so richtig weiß warum. Damit stößt er nicht nur alle Paare in Pforzheim und dem Enzkreis vor den Kopf, die darauf gewartet haben, endlich richtig gesetzlich heiraten zu können, sondern schlingert sich durch seine Entscheidung.
„Noch in seiner Facebook-Sprechstunde am Donnerstagabend liefert er sämtliche Argumente, die für eine Öffnung der Ehe sprechen. Er sieht adoptierte Kinder bei gleichgeschlechtlichen Paaren genauso gut aufgehoben, wie bei heterosexuellen Eltern. Er zeigt auf, warum der kirchliche Ehebegriff sowieso kein Maßstab für die zivile Ehe sein sollte, da die katholische Kirche ja auch Scheidungen und erneute Heirat ablehnt. Dann gestern der Nachschub, das Kindeswohl stehe im Mittelpunkt und für ihn sei das Grundgesetz leitendes Prinzip. Damit behauptet er indirekt, dass gleichgeschlechtliche Eltern grundsätzlich das Kindswohl gefährden würden. Dem widersprechen wir ausdrücklich. Es gibt heute schon Kinder, die gleichgeschlechtliche Eltern haben und weder Jugendämter noch Richter haben etwas dagegen. Vielmehr spricht seine krude Begründung dafür, dass er keine klare Haltung zu diesem Thema hat“, so die beiden SPD Kreisvorsitzenden Frederic Striegler (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis).
16.06.2017 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim
Auftritt Wolfgang Gedeon in Pforzheim - Mast/Striegler/Renner „Politischer Skandal“
Die SPD in Pforzheim/Enzkreis hat den Auftritt von Wolfgang Gedeon am 19. Juni in Pforzheim als „handfesten, politischen Skandal“ bezeichnet.
Der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Singen verbreite nachgewiesen antisemitische Äußerungen und Schriften. Er sei mittlerweile fraktionsloser Politiker im Stuttgarter Landtag, beim AfD-Kreisverband Pforzheim/Enzkreis werde ihm aber der rote Teppich ausgerollt, zeigten sich Katja Mast (SPD-Bundestagsabgeordnete), Frederic Striegler (SPD-Kreisvorsitzender Pforzheim) und Paul Renner (SPD-Kreisvorsitzender Enzkreis) empört.
„Dieser Termin verdeutlicht, welche Haltung die AfD-Vertreter sowohl im Kreis, Stadtrat, als auch die Abgeordneten bei uns vor Ort haben. Das ist absolut instinktlos. Schlimmer noch: Hier werden Haltungen salonfähig gemacht, die den Zusammenhalt und unsere Demokratie gefährden. Dagegen werden wir uns immer entschieden einsetzen“, so Mast, Striegler und Renner.
Die drei SPD-Politiker warnten auch davor, sich von der AfD Sand in die Augen streuen zu lassen. „Die Veranstaltungsankündigung weist scheinbar harmlos auf einen Termin über Trump und Putin hin. Aber Achtung: In Wahrheit geht es doch darum, Wolfgang Gedeon eine Bühne für seine Thesen zu geben – nichts anderes“, so Mast, Striegler und Renner.
02.02.2017 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim
Zeit für Schulz.
Jetzt in die SPD! www.eintreten.spd.de
18.11.2016 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim
Gegen Populisten muss man eintreten!
Schon über 1000 Menschen haben in den letzten zwei Wochen klargemacht, dass sie dem Erstarken des Rechtspopulismus nicht länger tatenlos zusehen wollen - und sind in die SPD eingetreten. Wir sagen: Herzlich willkommen! Und: Erzählt uns eure Geschichte! Warum seid ihr eingetreten, was hat euch bewogen?
Jetzt eintreten
04.09.2015 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim
Verantwortungsvolle Flüchtlingspolitik
"Deutschland heißt heute für viele Flüchtlinge Hoffnung.
Sie nehmen unglaubliche Strapazen auf sich, setzen sich größten Gefahren aus und legen mit dem Mut der Verzweiflung tausende Kilometer zurück, um zu uns zu gelangen. Unter Ihnen sind viele Familien mit Kindern, die mit letzter Kraft bei uns Zuflucht suchen.
Wir werden sicher nicht alle Probleme dieser Welt lösen können. Aber wenn Menschen in Not zu uns kommen, dann ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten klar: Wir wollen helfen - und wir werden immer an ihrer Seite stehen. Hand in Hand mit vielen tausenden Menschen in ganz Deutschland, die heute schon tolle Arbeit leisten.
Die Politik ist gefordert und die SPD packt auch hier an: Wir wollen ein Einwanderungsgesetz, mehr Mittel für die Kommunen und mehr Solidarität in ganz Europa. Dafür machen wir uns stark. Das ist das eine. Das andere ist, dass wir alle ein Zeichen setzen können.
„Deutschland heißt willkommen“ ist unser Motto. Wir laden alle ein mitzumachen und ein Zeichen zu setzen für ein weltoffenes, tolerantes und friedliches Deutschland." (Quelle: spd.de 2015: o.S.)
Mehr Infos unter www.willkommen.spd.de
22.07.2015 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim
Pressemitteilung zum Brand in Remchingen
Mit großer Sorge hat der Kreisvorstand der SPD im Enzkreis die Ereignisse in Remchingen am Wochenende zur Kenntnis genommen. Aufgrund der Faktenlage am Sonntagabend ist davon auszugehen, dass der Brand im derzeit leerstehenden Gebäude im Industriegebiet „Meilwiese“ bewusst gelegt und somit ein Zeichen gegen die Aufnahme von Flüchtlingen in dieses Gebäude gesetzt werden sollte. Es ist gerade diese Form des Protestes, welche die Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes entsetzt. Man war sich bislang sicher, dass solche Formen des Protestes der Vergangenheit angehören und eine inhaltliche Auseinandersetzung auf verbaler Ebene sinnvoller erscheint als Anschläge auf Gebäude. Die derzeitige Situation im Bereich der Flüchtlingsaufnahme und -eingliederung erfordert von Bürgern und Ämtern ein besonderes Maß an Empathie, da hinter jeder nackten Zahl ein menschliches Schicksal steht. Mit solch einer Aktion, wie sie in der Nacht von Freitag auf Samstag in Remchingen geschah, wird sich die Zahl der aufzunehmenden Menschen nicht verringern, auch die Verteilung auf die Gemeinden im Enzkreis und in Baden-Württemberg wird sich nicht verändern. Ganz im Gegenteil: Die Möglichkeit der Gemeinde Remchingen, hilfesuchende Menschen unterzubringen, werden verringert, so dass die Gemeindeverwaltung möglicherweise zu „unpopulären Maßnahmen“ greifen muss. Dies wär beispielsweise die Unterbringung in Sporthallen, welche dadurch nicht mehr für Vereins- und Schulaktivitäten genutzt werden könnten. Die Folgen dieser Tat spüren dadurch nicht die hilfesuchenden Menschen, sondern die Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Brandanschläge in dieser Form waren und sind somit auch immer Angriffe auf ein funktionierendes Gemeinwohl.
06.03.2015 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim
SPD-Kreisvorsitzender Timo Steinhilper zum Internationalen Frauentag: „Gleichstellung kommt nicht von selbst – wir kämpf
Der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Enzkreis, Timo Steinhilper, hat anlässlich des Internationalen Frauentags am kommenden Sonntag den „stetigen und bleibenden Kampf für mehr Geschlechtergerechtigkeit“ hervorgehoben. „Gleichstellung“, so Steinhilper „kommt nicht von selbst. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kämpfen dafür, im Bund wie im Land!“
04.10.2014 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim
Ehrungsnachmittag am 03.10.2014
„Wir haben heute über 4500 Jahre Parteizugehörigkeit zu ehren.“ mit diesen Worten eröffnete der Kreisvorsitzende Timo Steinhilper, den Ehrungsnachmittag des SPD Kreisverbandes Enzkreis. In stimmungsvollem Ambiente des Schleglerschlosses gab es an diesem Nachmittag, viele Mitglieder zu würdigen. Dabei wurden Mitglieder für 40,50,60 und 65 Jahre Parteizugehörigkeit geehrt. Dabei waren die 40 jährigen Mitglieder, welche zur Zeit der Regierung Willy Brandt in den 70er Jahren eingetreten sind, die Meisten. Leider konnten nicht alle anwesend sein. Dennoch trübte das in keiner Weise die Stimmung. Bei einer Menge von
120 Ehrenden, ist dies auch fast nicht möglich. Zu jedem der Jahrgänge erzählte Timo Steinhilper immer einer kleine Geschichte über die Geschehnisse in der Eintrittszeit und gab dem Nachmittag einen würdevollen Rahmen.
16.07.2013 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim
Bundestagsabgeordnete Katja Mast, Gernot Erler und Ute Vogt legen Kranz am Grab von Fritz Erler nieder
Ehemaliger SPD-Fraktionsvorsitzender im Bundestag wäre am 14. Juli 100 Jahre alt geworden
Am 14. Juli 2013 wäre Fritz Erler, ehemaliger Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Pforzheimer Bundestagsabgeordneter, 100 Jahre alt geworden. Zu seinen Ehren haben an diesem Tag Katja Mast, Gernot Erler, Ute Vogt, Gert Hager und die hiesige SPD sowie die Familie von Fritz Erler eine Gedenkstunde auf dem Hauptfriedhof in Pforzheim abgehalten. Auch Erhard Eppler, langjähriger Weggefährte, war zum Gedenken an Fritz Erler nach Pforzheim gekommen.
14.03.2013 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim
Klartext mit Peer Steinbrück
Im Rahmen seiner Reise durch die Bundesländer machte der Kanzlerkandidat der SPD Peer Steinbrück am Freitag, 8. März 2013 in Karlsruhe Station.
„Ich will hier keine agitatorische Wahlrede halten“, das machte Peer gleich zu Anfang klar, nachdem der erst vor kurzem neu gewählte Karlsruher Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (SPD) ihn willkommen geheißen hatte. „Sie, liebe Genossinnen und Genossen, sehr verehrte Damen und Herren, sollen Fragen stellen: Melden Sie sich zu Wort. Wir kommen mit unserem Mikrofon zu Ihnen. Niemand soll heim kommen und denken: die Fragen, die ich habe, über die wurde gar nicht gesprochen“. Wir haben hier die Antworten notiert, die Peer Steinbrück gegeben hat:
09.09.2012 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim
Aufruf des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel an die SPD-Mitglieder
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
Ende September startet, wie Ihr wisst, die SPD ihren Bürger-Dialog. Wir wollen erfahren, was den Menschen in Deutschland am Herzen liegt. Wo sie der Schuh drückt. Was sie ärgert. Was sie verbessern wollen. In einem Satz: Was sich in Deutschland ändern muss. Dabei hoffe ich ganz besonders auf Eure Hilfe - als Bürgerinnen und Bürger und als Mitglieder unserer SPD.
Denn natürlich wollen wir erfahren, welche Themen Euch an der Basis unserer Partei vor Ort bewegen und welche Probleme die SPD in Eurem Namen verstärkt anpacken sollte. Darüber hinaus möchte ich Euch aber auch bitten, ganz persönlich am Erfolg der für die Partei so wichtigen Aktion mitzuwirken und sich zu engagieren, damit unser Bürger-Dialog ein
Erfolg der gesamten SPD wird. Diese Ausgabe des "vorwärts" enthält deshalb gleich zwei Dialog-Karten (die hier herunter zu laden sind) zur Teilnahme - eine für Euch selbst und eine für Eure Nachbarn, Kollegen, Verwandten oder Freunde.
05.01.2012 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim
Christian Wulffs Fernseh-Auftritt am 04.01.2012
Dem Land wäre jedenfalls geholfen, gäbe es einen Präsidenten, dem man nicht aus Mitleid zuhört.
(Christian Bangel in ZEITonline 05.01.2012 - 07:17 Uhr)
Christian Wulffs Fernseh-Auftritt zur besten Sendezeit hat etwas erschreckend Banales. Zu sehen ist ein Staatsoberhaupt, das statt wirklich aufzuklären, Transparenz und Ehrlichkeit simuliert - und das auch noch 20 Minuten lang. An wirklicher Offenheit ist er jedoch nicht interessiert. Er entschuldigt sich für Fehler, stilisiert sich jedoch im gleichen Atemzug zum Opfer, verfolgt von den angeblich so grausamen Journalisten, die dann auch noch in seine Privatsphäre eindringen (in die sie zuvor jahrelang mit offenen Armen eingeladen wurden).
27.07.2011 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim
„Wir bauen Bürgerbeteiligung auf“.
Quergedacht in Baden–Württemberg – Wie interessieren wir Jugendliche für Demokratie?
So begründet Katja Mast MdB ihre unermüdliche Arbeit mit jungen Menschen. Warum gerade bei den jungen Bürgern anfangen? Sprichst Du mit denen über Politik, z.B. im Rahmen einer Jugendtagung, dann spürst Du sofort, wie sie sich zurückziehen. Die Politik spricht offenbar eine spezielle Sprache, die bei Jugendlichen eine spontane Signalwirkung hat.
04.07.2011 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim
Demokratie in Bewegung – Demokratie braucht Demokraten
Landesminister, Oberbürgermeister und Wissenschaftler beim Beteiligungstag der Friedrich-Ebert-Stiftung im Pforzheimer Osterfeld
Am Ende des rund achtstündigen Thementages war die Bühne im Kulturhaus Osterfeld voller Stellwände mit Vorschlägen, wie demokratische Beteiligung voran gebracht werden kann. Mehr Volksentscheide und mehr Beteiligung der Bürger am politischen Prozess ist gefragt. Auch eine verständliche, bürgernahe Sprache wurde gefordert. Demokratie soll schon im Kindergarten und der Grundschule beginnen, damit man früh lernt, Politik später zu verstehen.
07.03.2011 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim
100 Jahre Internationaler Frauentag
Thomas Knapp: „Verheerende Bilanz der Gleichstellungspolitik in Baden-Württemberg“
Thomas Knapp zieht anlässlich des 100. Internationalen Frauentages eine verheerende Bilanz der Gleichstellungspolitik für Baden-Württemberg. Der SPD-Landtagsabgeordnete: „Nach fast 60 Jahren CDU-Herrschaft werden Frauen in Baden-Württemberg noch immer strukturell stark benachteiligt. Hier herrscht bundesweit der höchste Unterschied im Lohnniveau zwischen Frauen und Männern und auch beim Frauenanteil an den politischen Mandaten stehen wir an letzter Stelle.“
12.01.2011 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim
„Sind die Ressourcen knapp oder nur schlecht verteilt. Auf wessen Kosten leben wir?“
Referenten:
Prof. Dr. Ernst-Ulrich von Weizsäcker. MdB a. D.
Michael Müller, Parlamentarischer Staatssekretär a. D.
Was eigentlich sind Ressourcen? Schnell ist meist die Antwort zur Stelle: Energie, z. B. Erdöl, Erdgas, Fernwärme, Strom, Wasserkraft, Windkraft, Sonnenstrahlung.
Aber natürlich gibt es auch stoffliche Ressourcen: Rohstoffe wie Eisen, Kupfer, Edelmetalle, Kalkstein, andere Natursteine, Silicium, Wasser für die künstliche Bewässerung.
Die in der Menge am häufigsten eingesetzte Ressource ist die menschliche Arbeitskraft.
15.10.2010 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim
Herrmann Scheer ist tot
Am 14. Oktober starb unser Genosse Hermann Scheer
Der SPD-Kreisverband Enzkreis ist schockiert und betroffen von dem viel zu frühen Tod von Hermann Scheer. Mit ihm verliert die deutsche Sozialdemokratie einen großen Vordenker. Mutig stand er seit dem Beginn seiner politischen Aktivitäten für eine aktive Friedenspolitik und vor allem für die Energiewende in Deutschland. Für dieses Engagement wurde Scheer anfangs belächelt, später mit zahlreichen Preisen gewürdigt, darunter der Weltsolarpreis und der alternative Nobelpreis. Seine Ideen haben die sozialdemokratische Bewegung in Deutschland und darüber hinaus in Europa geprägt. Seine Ideen werden weiterleben. Sein Tod hinterlässt eine schmerzliche Lücke in der deutschen Sozialdemokratie. Unser aufrichtiges Beileid gilt der Familie von Hermann Scheer.
Timo Steinhilper
SPD-Kreisvorsitzender
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