Nachrichten zum Thema Politik
13.03.2011 in Politik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Thomas Knapp unterstützt Demonstranten bei Menschenkette
Thomas Knapp: „Ich habe schon immer vor der unkalkulierbaren Gefahren der Atomkraft gewarnt. Wir brauchen den Atomausstieg und zwar sofort!“
Der Energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Knapp hat am Samstag auf der Demonstration gegen die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke, die vielen zehntausenden Demonstranten als Teil der Menschenkette von Stuttgart nach Neckarwestheim unterstützt.
19.12.2010 in Politik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Fairness auf dem Arbeitsmarkt – vor welchen Herausforderungen stehen wir?
SPD Bundestagsabgeordnete aus Baden–Württemberg mit Nikolaus Landgraf, DGB–Vorsitzender Baden–Württemberg hatten zu einer Betriebs–und Personalrätekonferenz in Pforzheim aufgerufen.
Katja Mast MdB (schriftlicher Beitrag):
In der Finanz– und Wirtschaftskrise haben sich Betriebs– und Personalräte als Krisenmanager profiliert und eine zentrale Rolle bei der Rettung von Arbeitsplätzen eingenommen. Die Mitbestimmung hat sich in Baden-Württemberg als Standortfaktor bewährt.
27.10.2010 in Politik von SPD Enzkreis/Pforzheim
PROTEST GEGEN DIE SCHWARZ-GELBE ATOMPOLITIK
Anti-Atom-Protest zur Bundestagsentscheidung
Ungeachtet des öffentlichen Widerstands treibt Schwarz-Gelb die Laufzeitverlängerung für alte Atommeiler voran. Auch die Fakten sprechen gegen das Vorhaben. Dennoch soll am 28. Oktober der Bundestag darüber abstimmen. Dagegen protestiert zeitgleich ein breites Bündnis am Reichstag – und überträgt die Bundestagsdebatte live am Brandenburger Tor.
16.01.2010 in Politik von SPD Enzkreis/Pforzheim
SPD Enzkreis entschieden gegen Schlecker-Methoden
Seit Monaten häufen sich Berichte über Lohndrückerei und Tarifflucht bei der Drogeriekette Schlecker. "Jetzt ist es an der Zeit, dies endgültig wirksam zu unterbinden", so der Vor-sitzende des SPD-Kreisverbandes Enzkreis, Timo Steinhilper.
09.07.2009 in Politik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Pforzheimer Erklärung: „Mehr Chancen für Familien und in der Bildung“
Gebührenfreie Bildung vom Kindergarten bis zur Hochschule und so Familien stärken – das sind die Themen, welche die SPD umtreibt.
Im Rahmen einer Veranstaltung mit der ehemaligen Bundes-familienministerin Renate Schmidt MdB verabschiedeten die beiden SPD-Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis diese
15.06.2009 in Politik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Acht zentrale Ziele des Regierungsprogramms
1. Alle sollen Arbeit haben, gerecht entlohnt.
Wir wollen:
• Gerechte Löhne und Einkommen. Wir wollen einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn. Wir werden die Tarifautonomie verteidigen. Kündigungsschutz und Mitbestimmung wollen wir schützen.
• Eine humane Arbeitswelt. Arbeit darf nicht krank machen. Wir wollen flexible Übergänge vom Erwerbsleben in die Rente ermöglichen.
• Wir wollen die Arbeitslosenversicherung zu einer Arbeitsversicherung weiterentwickeln, die Arbeitslosigkeit nicht nur schnell beendet, sondern durch die Förderung von Weiterbildung dabei hilft, sie zu vermeiden.
(Das Regierungsprogramm können Sie hier lesen)
28.05.2009 in Politik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Umweltprämie ist ein Erfolg:
Absatz steigt, Kurzarbeit nimmt ab, Klimaschutz wird gestärkt
Seit die Umweltprämie eingeführt wurde, wird immer wieder Kritik an dieser Konjunkturmaßnahme geübt. Unstrittig ist, dass die Umweltprämie bis jetzt die wirksamste Maßnahme des Konjunkturprogramms II ist. In Deutschland werden dadurch rund 200.000 Arbeitsplätze gesichert. Die IG Metall hat die wesentlichen Einwände auf den Prüfstand gestellt.
09.10.2008 in Politik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Vorrang der Politik vor der Wirtschaft
Das Erdbeben im internationalen Finanzsystem hat für enorme Unsicherheit gesorgt: Bricht die Finanzarchitektur zusammen? Greift die Krise auf die gesamte Wirtschaft über? Wie ist der Einzelne davon betroffen? In dieser Situation hat die Politik vor allem zwei Aufgaben: Krisenmanagement und -vorbeugung. Wir können froh sein, dass unser Finanzminister Peer Steinbrück dafür verantwortlich ist.
04.12.2007 in Politik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Bildungschancen sind Lebenschancen
Zur PISA 2006-Studie erklärt der SPD-Generalsekretär, Hubertus Heil:
Die Ergebnisse der PISA 2006-Studie lassen erste Verbesserungen bei den Leistungen der Schülerinnen und Schüler erkennen. Das ist erfreulich. Einen Grund zum Jubeln gibt es jedoch nicht. Denn erneut hat die OECD-Studie dem deutschen Schulsystem ein alarmierendes Defizit an Chancengleichheit belegt. Hier gibt es noch viel zu tun.
29.09.2007 in Politik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Unser Land zukunftfest machen
Was sind die Fakten, denen ein neues Grundsatzprogramm der SPD Rechnung tragen muss?
Von Erhard Eppler
07.07.2007 in Politik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Rede der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Ute Vogt auf dem Landesparteitag der SPD Baden- Württemberg am 7. Juli 20
Ein Blick auf die Schlagzeilen der letzten Tage lohnt sich: „Der Arbeitsmarkt ist im Aufwind“, „Hilfe für Langzeitarbeitslose“, „Besondere Förderung für Jugendliche, die nicht ausreichend qualifiziert sind“, „Ein ausgeglichener Haushalt ist in Sicht“.
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