06.10.2018 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim
SPD fordert mehr Tempo bei der Gleichstellung
Die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis) bewerten die Forderung der Frauen-Union nach einem höheren Frauenanteil auf den Wahllisten der Parteien als löblich, aber in der CDU nicht mehrheitsfähig. Die Union müsse sich im Ganzen bewegen und gesellschaftspolitische Bedürfnisse nicht nur einzelnen Vorkämpferinnen überlassen.
"Fast 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts müssen wir auf Bundesebene feststellen, dass der Anteil von Frauen im Bundestag seit der jüngsten Bundestagswahl gesunken ist: Von zuletzt 36,5 Prozent auf nunmehr 30 Prozent. Das liegt neben AfD und FDP auch an der Union", so Renner und Wulff. Die SPD sei gleichstellungspolitischer Impulsgeber in der Regierung, wogegen die Union das Thema stets stiefmütterlich behandle.
"Während sich die SPD-Bundestagsfraktion in ihrer kürzlich verabschiedeten Resolution '100 Jahren Frauenwahlrecht' für eine gestärkte Repräsentation von Frauen in allen Parlamenten stark macht, steht die Frauen-Union damit meist auf verlorenem Posten", so Renner und Wulff weiter. Nur wenn der politische Wille vorhanden sei und Parität im Wahlrecht verankert, käme laut ihnen die Geschlechtergerechtigkeit in den Parlamenten voran. Ersterer fehle aber bei der CDU strukturell.
26.09.2018 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim
SPD Enzkreis legt Schwerpunkte fest. Renner: „Wir haben verstanden"
Auf einer Kreisvorstandssitzung hat die SPD im Enzkreis Schwerpunkte ihrer Arbeit für den Herbst benannt. Das geht aus einem Beschlusspapier hervor, dass die Genossinnen und Genossen jetzt vorgelegt haben.
Unter der Überschrift „Klarheit und Perspektiven“ werden Wohnen, Pflege, Fachkräftesicherung, Rente und Kindebetreuung genannt. „Wir haben verstanden: Die Menschen erwarten von einer Volkspartei nicht, dass sie sich um alles und jeden kümmert.
Vielmehr gilt es, Kräfte zu bündeln und sich auf die Themen zu konzentrieren, die die Menschen bewegen“, so SPD-Kreisvorsitzender Paul Renner.
Die Partei stellt in ihrem Programm bis Jahresende eine Reihe an konkrete Forderungen auf.
Zum Beschluss: https://www.spd-enzkreis.de/dl/Beschluss_Klarheit_und_Perspektiven_SPD_Enzreis.pdf
23.09.2018 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim
Renner als Kandidat gewählt
SPD-Landesparteitag in Tuttlingen
Renner als Kandidat gewählt / Mast: "Wird das toll machen"
Die SPD Pforzheim und Enzkreis hat den Parteitag der Landes-SPD am Samstag in Tuttlingen als "Erfolg in herausfordernden Zeiten" zusammengefasst.
Paul Renner aus Mühlacker wurde als dritter Mann für die Genossen aus Baden-Württemberg nominiert und damit dem Bundesparteitag entsprechend vorgeschlagen.
"Ich freue mich sehr. Europa steht am Scheideweg. Jetzt geht es darum, unsere Werte zu verteidigen. Das wird kein Spaziergang, sondern harte Arbeit. Dass mir die Delegierten durch ihr Vertrauen den Rücken stärken, freut mich", so der Vorsitzende der SPD Enzkreis. Das Wahlverfahren sieht vor, dass jeder Landesverband seinen Kandidierenden reiht und anschließend ein bundesweiter Vorschlag folgt.
Katja Mast wünschte Renner für seine Kandidatur viel Erfolg. "Ich finde das klasse. Er hat tolle Ideen, wie junge Menschen in Kontakt mit Politik kommen. Er tritt an, um was zu verändern. Er wird das toll machen", so Mast. Die Vizechefin der SPD-Bundestagsfraktion sprach sich für mehr Europa aus. „Europa heißt Frieden und Wohlstand. Der nächste Schritt ist ein soziales Europa. Dafür stehen wir als SPD.“
Neben Mast und Renner waren Monika von Felbert, Ursula Köppen und Evelyn Moor beim Parteitag dabei.
Foto: Daumen hoch für Paul Renner - große Freude bei den Delegierten aus Pforzheim und dem Enzkreis über seine Wahl.
17.07.2018 in Europa von SPD Enzkreis/Pforzheim
Paul Renner - Europakandidat SPD Pforzheim/Enzkreis
"Wir brauchen einen Neustart für Europa! Ich will das sozialdemokratische Gesicht für Europa in Pforzheim und dem Enzkreis sein. Vielen Dank für eure Unterstützung und Nominierung mit 96,4 %".
Wir freuen uns mit unserem Kreisvorsitzenden Paul Renner einen kompetenten und engagierten Kandidaten in die Europawahen 2019 zu schicken.
16.02.2018 in Ankündigungen von SPD Enzkreis/Pforzheim
"Unser Weg nach vorn“ Reform Café der SPD Enzkreis
Liebe Genossinnen und Genossen,
die SPD-Enzkreis und der SPD-Ortsverein Heimsheim laden Dich am Samstag, den 10. März 2018, 11.00 Uhr zum Reform Cafè „Unser Weg nach vorn“ in das katholische Gemeindehaus in Heimsheim (Mozartstraße 22, 71296 Heimsheim) recht herzlich ein.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht der enge Austausch innerhalb der Partei vor Ort. Du bist gefragt! Bring deine Ideen direkt für den Erneuerungsprozess der Bundes-SPD ein – wichtiger, was bewegt uns vor Ort und wie soll es in schwierigen Zeiten weitergehen?
Ob Meinungen zur inhaltlichen Neuausrichtung, organisatorischen Veränderungen oder die bevorstehende Kommunalwahl 2019: Alles kann und soll angesprochen und diskutiert werden.
Am Ende sollen neue Ideen und Impulse für unsere sozialdemokratische Arbeit vor Ort, im Land und Bund entstehen. Packen wir es an, beteiligt euch!
Zu Planungszwecken bitten wir um Anmeldung unter: petra.hertweck@spd.de I 0721 93 10 432.
09.01.2018 in Ankündigungen von SPD Enzkreis/Pforzheim
Neujahrsempfang 2018 mit Sigmar Gabriel
Sehr geehrte Damen und Herren,
er ist Sozialdemokrat durch und durch, war von 2009 bis 2017 Bundesvorsitzender der SPD und ist
seit Januar 2017 Bundesminister des Auswärtigen: Sigmar Gabriel.
Es ist uns eine Ehre, ihn bei unserem traditionellen Neujahrsempfang begrüßen zu dürfen.
Wann Donnerstag, 18. Januar, 16:30 Uhr
Wo Uhlandbau, Uhlandstraße 7, 75417 Mühlacker
Wir würden uns sehr freuen, Sie/Dich ebenfalls beim Neujahrsempfang zu treffen!
Herzliche Grüße
Ralf Fuhrmann, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion PF
Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete Pforzheim und Enzkreis
Paul Renner, SPD-Kreisvorsitzender Enzkreis
Frederic Striegler, SPD-Kreisvorsitzender Pforzheim
Hans Vester, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Enzkreis
Um Rückmeldung bis 15.01.2018 unter petra.hertweck@spd.de | 0721 93 10 432 wird gebeten
04.12.2017 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
SPD-Kreisverbände gratulieren Katja Mast. Renner/Striegler: „Wir sind stolz!“
Die SPD-Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis haben Katja Mast zu ihrer Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gratuliert. "Wir sind stolz! Katja Mast hat in den letzten 12 Jahren viel erreicht. Sie übernimmt jetzt an neuer Stelle neue Verantwortung. Das ist eine tolle Chance. Davon profitieren wir als SPD natürlich auch vor Ort“, so Paul Renner (SPD-Kreisvorsitzender Enzkreis) und Frederic Striegler (SPD-Kreisvorsitzender Pforzheim). Mast sei zukünftig für zentrale sozialdemokratische Themen zuständig. "Wir sind sicher: Sie prägt damit das arbeits-, sozial- und familienpolitische Profil der SPD in Berlin und im Wahlkreis. Und sie wird sich - wie bislang - mit voller Kraft für die Anliegen der Menschen in Pforzheim und dem Enzkreis einsetzen", so Renner und Striegler.
04.12.2017 in Kommunalpolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
SPD-Enzkreis ehrt treue und verdiente Mitglieder
Am vergangen Sonntag wurden zahlreiche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Enzkreis für ihre langjährige Treue und Mitgliedschaft durch den SPD-Kreisvorsitzenden Paul Renner und die hiesige Bundestagsabgeordnete Katja Mast geehrt.
Bei der Begrüßung ging der Kreisvorsitzende Paul Renner nicht nur auf die 154-jährige Geschichte der SPD ein sondern machte deutlich, welchen Stellenwert die Jubilare und Mitglieder für die Sozialdemokraten haben: „Ohne Euch, liebe Jubilare, ohne die Mitglieder in den Ortsvereinen der SPD, wäre unsere Partei nie die große Kraft geworden, die entscheidend zum Aufbau der parlamentarischen Demokratie und des Sozialstaats, der Friedenspolitik auch nach Osten und der Politik der Freiheit, der Gerechtigkeit und der Solidarität beigetragen hat“.
Die Bundestagsabgeordnete Katja Mast ging in ihrem Grußwort auf die aktuellen politischen Entwicklungen und Ereignisse in Berlin ein. Sie rief den anwesenden Genossinnen und Genossen zu, die politische Lage Schritt für Schritt zu bewerten. „Es besteht kein Grund zu Hektik und zu überstürzten Entscheidungen“, so Mast.
Für den SPD-Kreisvorsitzenden war es eine besondere Ehre 2 Genossen für 60 Jahre Mitgliedschaft zu ehren. Zum einen Jakob Marth (Keltern) sowie Franz Fürst (Engelsbrand), der die 154-jährige Geschichte der SPD und ihr Selbstverständnis gut zusammenfasste: „Wir müssen uns an die Vergangenheit erinnern, die Gegenwart erleben und die Zukunft gestalten und erfahren“.
Geehrt wurden zudem für 50 Jahre Mitgliedschaft: Karl-Heinz Gräßle (Niefern-Öschelbronn), Helmut Noack (Heimsheim), Martin Scheerle (Maulbronn). Für 40 Jahre: Helmut Mornhinweg (Keltern), Bärbel Rudin (Kieselbronn), Rolf Dörflinger (Birkenfeld), Dieter Löffler (Tiefenbronn), Werner Stieß (Kieselbronn), Bernd Seitz (Remchingen), Adalbert Luft (Straubenhardt), Safa Cinar (Neulingen), Bernd Söhnle (Wurmberg). Für 25 Jahre: Oliver Dürrler (Königsbach-Stein), Alexander Fabry (Königsbach-Stein), Teresa Neugebauer (Maulbronn), Cornelia Packmor (Heimsheim), Petra Roswitha Zwick (Mühlacker), Oliver Demel (Königsbach-Stein), Miriam Noel Haidle (Niefern-Öschelbronn), Jochen Protzer (Illingen).
18.10.2017 in Kreisverband von SPD Enzkreis/Pforzheim
„Wir bauen die SPD wieder auf“
Genossinnen und Genossen aus Pforzheim und dem Enzkreis diskutieren die Zukunft ihrer Partei
Wie geht es weiter mit der SPD? Wie kann die SPD wieder zu neuer Stärke kommen? Um diese Fragen dreht sich die inhaltliche Diskussion bei der vergangenen gemeinsamen Kreisdelegiertenversammlung der SPD Pforzheim und Enzkreis. Über 50 Genossinnen und Genossen haben sich zu dem Meinungsaustausch im Arlinger Restaurant eingefunden. Sie erleben eine kämpferische Führungsriege mit den beiden Kreisvorsitzenden Frederic Striegler (Pforzheim), Paul Renner (Enzkreis) und der SPD-Bundestagsabgeordneten Katja Mast, die per Videobotschaft aus Berlin zugeschaltet ist. Gastredner ist der Juso-Landesvorsitzende Leon Hahn.
„Wir müssen reden. Wir müssen uns grundsätzliche Fragen stellen und wir sollten als SPD Politik 4.0 wagen“, sagt Leon Hahn. In seiner Analyse zur Bundestagswahl geht er durchaus kritisch mit seiner SPD um. Doch ähnlich wie der Kreisvorsitzende Paul Renner - „wir müssen in die Zukunft schauen“ – richtet auch er den Fokus nach vorn. Und da sind es als nächstes großes Ereignis die Kommunalwahlen, für die sich die SPD jetzt rüstet. „Wir sollten jetzt die Grundvoraussetzungen für die Kommunalwahlen schaffen. Dafür gilt es junge Leute mehr zu fördern und Neumitglieder mehr einzubinden.“ Die SPD müsse Politik für alle machen, die verschiedenen Bevölkerungsgruppen ansprechen, miteinander vernetzen und die eigenen Mitglieder mehr miteinander in Kontakt bringen, so Paul Renner. Forderungen, der sich wie ein roter Faden auch durch die Diskussionsrunde ziehen. Die Menschen mitnehmen, die Menschen ansprechen, den Dialog innerhalb der Partei verstärken, die Neumitglieder einbinden – in der Region gibt es 15 neue Eintritte seit der Bundestagswahl -, das sehen die GenossInnen als das Gebot der Stunde. Am Ende gibt es trotz hitziger Diskussion wohl keinen der Anwesenden, der sich nicht von dem Appell von Leon Hahn motivieren lässt: „Von jetzt an bauen wir die SPD wieder auf. Die SPD ist auf Dauer keine 20 Prozent Partei.“ Und wie das aussehen wird, das formuliert Katja Mast in ihrer Videobotschaft: „Wir werden in den kommenden Jahren eine starke Stimme für Modernität und soziale Gerechtigkeit sein. Wir werden eine starke Opposition sein. Denn in einer starken Demokratie braucht es eine starke Opposition.“
17.10.2017 in Ortsverein von SPD Enzkreis/Pforzheim
Einweihung der Waldensergedenkstätte – SPD-Ortsverein Knittlingen stiftet Maulbeerbaum und Gedenktafel
Am 8. Oktober 2017 wurde die Waldensergedenkstätte mit Maulbeerbaum beim Friedhof in Kleinvillars eingeweiht. Roland Suedes, Kirchengemeinderatsvorsitzender von Kleinvillars, erinnerte in seiner kurzen Ansprache, welche von Pfarrer Götze musikalisch umrahmt wurde, an die Entstehung und Umsetzung des für die Historie des Stadtteils wichtigen Projekts.
Wegen Renovierungsmaßnahmen, so Roland Suedes, musste der alte Maulbeerbaum, der 1999 vor der Ev. Kirche anlässlich der sich seinerzeit zum 300. Mal jährenden Ankunft der Waldenser im Oberamt Maulbronn gepflanzt worden war, leider gefällt werden. Innerhalb der evangelischen Kirchengemeinde, aber auch innerhalb der Kleinvillarser Bürgerschaft, war jedoch weiterhin der Wunsch nach einem Maulbeerbaum vorhanden. Daher reifte die Idee, einen neuen Maulbeerbaum am Friedhof, der direkt am Hugenotten-Waldenserweg vorbeiführt, zu pflanzen.
Zum einen als Symbol für die Gründung des Ortes aber auch im Gedenken und zur Erinnerung an dessen Gründer. „Im Jahre 1699“, so erinnerte Roland Suedes die Anwesenden, „wurden die Waldenser aus ihrer alten Heimat in den Bergen des Piemonts vom französischen König Ludwig dem XIV. vertrieben, weil sie ihrem evangelisch-reformierten Glauben nicht abschwören wollten“; der „Sonnenkönig“ duldete in seinem Herrschaftsgebiet nämlich nur den katholischen Glauben.
90 Flüchtlinge, Männer, Frauen und Kinder, die ursprünglich in Großvillars angesiedelt werden sollten, fanden schlussendlich in Kleinvillars eine neue Heimat. Sie hatten zuvor schlimme Zeiten der Verfolgung und der Flucht erlebt. „Daran soll dieser Baum erinnern“, so der Vorsitzende der Ev. Kirchengemeinde Roland Suedes.
Da viele Menschen heute jedoch nichts mehr mit dem Begriff „Waldenser“ anfangen können, sei es ein großer Wunsch gewesen, in der Nähe des Baumes ein sichtbares Zeichen in Form eines Gedenksteines zu setzen und diesen mit einer Gedenktafel mit Informationen über die Geschichte der Waldenser sowie des Ortes zu versehen und somit Einheimische, Besucher, aber auch interessierte Wanderer, die auf dem am Friedhof vorbeiführenden Hugenotten- und Waldenserweg vorbei wandern, dazu zu animieren, mehr über die Geschichte der Waldenser und des Ortes Kleinvillars in Erfahrung zu bringen.
Jedoch stellte sich schnell heraus, dass es bei der Realisierung des Projekts kleinere, finanzielle Schwierigkeiten gab. Altstadtrat Martin Blanc warb daher innerhalb des SPD-Ortsvereins um Unterstützung für das Projekt. Bei den Verantwortlichen des SPD-Ortsvereins rannte er sofort offene Türen ein und seitens der Vorstandschaft des Ortsvereins wurde schnell der Entschluss gefasst, das Projekt sowohl finanziell, als auch praktisch zu unterstützen: Stadtrat Günter Hauf besorgte den Maulbeerbaum und pflanzte diesen gemeinsam mit Roland Suedes und Dieter Schmid. Für die Herstellung der Tafel kontaktierte Fraktionssprecher Jörg Steinhilper die Fa. Haberstroh; Knittlingen, welche diese dann nach den Notizen von Roland Suedes anfertigte.
Seitens des SPD-Ortsvereins Knittlingen wünschen wir der kleinen aber feinen Erinnerungsstätte, dass diese zuvorderst zum Nachdenken anregt:
Sie soll zum einen ein Zeichen dafür sein, dass schon immer und zu allen Zeiten Menschen aus anderen Ländern und Kulturen zu uns gekommen sind; sich integriert und uns und unsere Kultur mit ihrer Art zu leben bereichert haben.
Dem Maulbeerbaum wünschen wir, dass er weiterhin gut anwächst und er uns und nachfolgende Generationen fortwährend daran erinnert, dass Menschen, die aus welchen Gründen auch immer ihre Heimat verlassen mussten, stets die Chance bekommen sollen, neue Wurzeln in ihrer neuen Heimat schlagen zu dürfen.
Im Namen der Vorstandschaft des SPD-Ortsvereins Knittlingen
Timo Steinhilper
Ortsvereinsvorsitzender
08.09.2017 in Ankündigungen von SPD Enzkreis/Pforzheim
Zollstockliebe - Finanzexperte Lothar Binding in Wiernsheim
Er ist der Mann mit Zollstock und Flipchart, seine Fans posten Nachrichten auf Facebook mit dem eigenen Hashtag #zollstockliebe. Kaum jemand erklärt finanzpolitische Fragen und Zusammenhänge so anschaulich wie er. Lothar Binding.
Am Dienstag, 12. September ab 18.30 Uhr, macht der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Station in der Region. Er wird bei einer öffentlichen Veranstaltung im Bildungszentrum, Lindenstr. 38-1, 75446 Wiernsheim auf Einladung der SPD Arbeitsgemeinschaft 60+, dem SPD-Ortsverein Wiernsheim und den beiden
SPD-Kreisverbänden Pforzheim/Enzkreis sprechen. Im Mittelpunkt wird das Thema „Gerechtigkeitsoffensive der SPD“ stehen. Bevor Binding loslegt, wird Katja Mast ein Grußwort sprechen.
Alle Interessierten sind recht herzlich eingeladen.
Lothar Binding vertritt seit 1998 Heidelberg und Weinheim (die Kurpfalz) im Deutschen Bundestag. Seit 2012 ist Binding finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Sein Motto lautet „Politik mit Phantasie und Verstand“. Nach dem Besuch der Volksschule absolvierte Binding eine Lehre zum Starkstromelektriker bei der Siemens AG und holte anschließend Fachschulreife und Abitur nach. Bevor er von 1986 bis 1998 als wissenschaftlicher Angestellter am Rechenzentrum der Universität Heidelberg arbeitete, studierte er Mathematik, Physik und Philosophie. In die SPD trat er 1966 ein.
23.07.2017 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Zeit für mehr Gerechtigkeit – Genossen aus Pforzheim und dem Enzkreis auf dem Parteitag in Balingen
Die baden-württembergische SPD stimmte sich am vergangenen Samstag auf die Bundestagswahl in neun Wochen ein. Beim Parteitag in Balingen, an dem auch eine sechsköpfige Delegation aus Pforzheim und dem Enzkreis teilnahm, diskutierten die Sozialdemoraten nicht nur über die anstehende Bundestagwahl, sondern widmeten sich auch den wichtigen Themen Pflege und Kinderarmut.
Inhaltich beschäftigte sich der kleine Parteitag, der erstmals in dieser Form stattgefunden hat, mit den Leitanträgen „Gute Pflege für morgen gestalten und garantieren“ und „Allen Kindern eine Perspektive geben! – Unser Kampf gegen Kinderarmut“. Nach ausgiebiger Diskussion wurden die Leitanträge einstimmig vom Parteitag beschlossen. So soll die finanzielle Unterstützung verbessert, das Konzept der „24-Stunde-Pflege“ ausgebaut, das Ehrenamt gefördert, ein bundeseinheitlicher Rahmen für Gesundheitsberufe, ein bundeseinheitlicher Branchentarifvertrag Soziales geschaffen sowie eine Reform des Pflegeberufegesetzes angestrebt werden. Um Kinderarmut zu verhindern sollen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert, Familien finanziell entlastet, Kinder sozial abgesichert sowie allen Kindern eine Zukunftsperspektive gegeben werden.
SPD-Landeschefin Leni Breymaier rief die anwesenden Genossinnen und Genossen zu einem engagierten Wahlkampf auf. Dem stimmte der SPD-Kreisvorsitzende zu und ist sich sicher, dass die Wahl längst noch nicht entschieden ist. „Die Wähler entscheiden sich immer später und mitunter ist dann nicht mehr relevant, was vor oder während der Sommerpause passiert ist. Ich habe unsere Partei auch noch nie so einig und geschlossen erlebt wie in den letzten Wochen. Wir haben mit Martin Schulz einen Spitzenkandidaten, der in einer Art und Weise von der Partei getragen wird, wie ich es noch nie erlebt habe“.
17.07.2017 in Ortsverein von SPD Enzkreis/Pforzheim
Infostand der SPD Straubenhardt beim Happiness-Festival
Geballte Kraft für soziale Gerechtigkeit im Bund, Land, Kreis und vor Ort in Straubenhardt: Gemeinderätinnen Katrin Bay und Dr. Sigune Wieland, SPD-Kreisvorsitzender Enzkreis Paul Renner, SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz als beliebtes Selfie-Motiv, die Bundestagsabgeordnete Katja Mast, Kreisrat und SPD-Fraktionsvorsitzender Hans Vester, Adrian Pelz von den Jusos, SPD-Ortsvereinsvorsitzender Manfred Höll und Maximilian Ruess von der SPD Straubenhardt.
30.06.2017 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim
Ehe für Alle: SPD kritisiert Begründung der Ablehnung durch Krichbaum
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Gunther Krichbaum hat gegen die Ehe für Alle gestimmt. Allerdings lassen seine Äußerungen diese Woche vermuten, dass er nicht so richtig weiß warum. Damit stößt er nicht nur alle Paare in Pforzheim und dem Enzkreis vor den Kopf, die darauf gewartet haben, endlich richtig gesetzlich heiraten zu können, sondern schlingert sich durch seine Entscheidung.
„Noch in seiner Facebook-Sprechstunde am Donnerstagabend liefert er sämtliche Argumente, die für eine Öffnung der Ehe sprechen. Er sieht adoptierte Kinder bei gleichgeschlechtlichen Paaren genauso gut aufgehoben, wie bei heterosexuellen Eltern. Er zeigt auf, warum der kirchliche Ehebegriff sowieso kein Maßstab für die zivile Ehe sein sollte, da die katholische Kirche ja auch Scheidungen und erneute Heirat ablehnt. Dann gestern der Nachschub, das Kindeswohl stehe im Mittelpunkt und für ihn sei das Grundgesetz leitendes Prinzip. Damit behauptet er indirekt, dass gleichgeschlechtliche Eltern grundsätzlich das Kindswohl gefährden würden. Dem widersprechen wir ausdrücklich. Es gibt heute schon Kinder, die gleichgeschlechtliche Eltern haben und weder Jugendämter noch Richter haben etwas dagegen. Vielmehr spricht seine krude Begründung dafür, dass er keine klare Haltung zu diesem Thema hat“, so die beiden SPD Kreisvorsitzenden Frederic Striegler (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis).
23.06.2017 in Kreisverband von SPD Enzkreis/Pforzheim
Genossen legen sich rentenpolitisch fest Striegler/Renner: „Gunther Krichbaum und die Union ducken sich weg“
Inhaltlicher Schwerpunkt einer Sitzung der SPD-Kreisverbände Pforzheim/Enzkreis
am Donnerstag war das Thema Rente. In einem gemeinsamen Beschluss haben
sich die Genossinnen und Genossen hinter das Rentenkonzept von Martin Schulz gestellt. Gleichzeitig forderten sie einen neuen Generationenvertrag für Pforzheim und den Enzkreis. Hart attackierten die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Frederic Striegler (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis) den CDU-Bundestagsabgeordneten Gunther Krichbaum. „Die lokale CDU und ihr Bundestagskandidat müssen sie fragen lassen, warum sich die Union beim Thema Rente weg duckt und damit keine Antwort gibt, wie die gesetzliche Rente gestärkt werden soll“, heißt es in dem Beschluss. Striegler und Renner nehmen dabei Bezug auf die Ankündigung der Bundes-CDU kein eigenes Rentenkonzept vorlegen zu wollen.
„Wir von der SPD Pforzheim und der SPD Enzkreis befürchten, dass die Union rentenpolitische Grausamkeiten plant. Ernst zu nehmende Anzeichen sprechen dafür, dass die Union die Regelaltersgrenze weiter erhöhen will (das heißt Rente mit 70) und das Rentenniveau weiter absinken soll (auf bis zu 43 Prozent in 2030).
Das heißt im Klartext: Arbeiten bis 70, steigende Beiträge und weniger Rente. Das zu verhindern sehen wir als Aufgabe der SPD. Auch darüber wird am 24. September bei der Bundestagswahl abgestimmt“, so Striegler und Renner.
Einer erneuten Anhebung des Renteneintrittsalters erteilten die Genossen eine klare Absage. Vielmehr müsse es jetzt darum gehen, die Zukunftsherausforderungen bei der Rente anzugehen. „Dazu gehört für uns endlich dafür zu sorgen, dass bisher nicht versicherte Selbstständige in die gesetzliche Rentenversicherung einbezogen werden“, so Striegler und Renner.
Ausdrücklich dankten die SPD-Kreisverbände Pforzheim/Enzkreis Katja Mast, die an
der Entwicklung des Rentenkonzepts beteiligt war. „Das zeigt, wenn es in der SPD um arbeitsmarkt- oder sozialpolitische Entscheidungen geht, führt kein Weg an unserer Bundestagsabgeordneten vorbei.“
16.06.2017 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim
Auftritt Wolfgang Gedeon in Pforzheim - Mast/Striegler/Renner „Politischer Skandal“
Die SPD in Pforzheim/Enzkreis hat den Auftritt von Wolfgang Gedeon am 19. Juni in Pforzheim als „handfesten, politischen Skandal“ bezeichnet.
Der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Singen verbreite nachgewiesen antisemitische Äußerungen und Schriften. Er sei mittlerweile fraktionsloser Politiker im Stuttgarter Landtag, beim AfD-Kreisverband Pforzheim/Enzkreis werde ihm aber der rote Teppich ausgerollt, zeigten sich Katja Mast (SPD-Bundestagsabgeordnete), Frederic Striegler (SPD-Kreisvorsitzender Pforzheim) und Paul Renner (SPD-Kreisvorsitzender Enzkreis) empört.
„Dieser Termin verdeutlicht, welche Haltung die AfD-Vertreter sowohl im Kreis, Stadtrat, als auch die Abgeordneten bei uns vor Ort haben. Das ist absolut instinktlos. Schlimmer noch: Hier werden Haltungen salonfähig gemacht, die den Zusammenhalt und unsere Demokratie gefährden. Dagegen werden wir uns immer entschieden einsetzen“, so Mast, Striegler und Renner.
Die drei SPD-Politiker warnten auch davor, sich von der AfD Sand in die Augen streuen zu lassen. „Die Veranstaltungsankündigung weist scheinbar harmlos auf einen Termin über Trump und Putin hin. Aber Achtung: In Wahrheit geht es doch darum, Wolfgang Gedeon eine Bühne für seine Thesen zu geben – nichts anderes“, so Mast, Striegler und Renner.
24.05.2017 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Kreisverbände stellen gemeinsam wichtige Weichen – „Wir sind startklar!"
Die SPD-Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis haben am Dienstagabend auf einer gemeinsamen Sitzung weitere wichtige Weichen für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf gestellt. So wurden unter anderem Präzisierungen für das Regierungsprogramm der Bundespartei beschlossen. „Wir finden: Unser Wahlprogramm kann sich sehen lassen. Uns geht es darum, an der ein oder anderenStelle aus unserer Lebenserfahrung vor Ort Ergänzungen vorzuschlagen. Uns wird ja immer unterstellt wir hätten keine Inhalte – das Gegenteil ist der Fall!“, so Frederic Striegler (Vorsitzender SPD Pforzheim) und Paul Renner (Vorsitzender der SPD Enzkreis).
So regen die Genossinnen und Genossen an, perspektivisch allen Geflüchteten für die Zeit, die sie in Deutschland verbringen Integrationskurse anzubieten. Dies sei eine wichtige Erfahrung aus der Integrationsarbeit in der Region, so Striegler und Renner. Auf Initiative von Katja Mast beschlossen die SPD-Kreisverbände ferner, die Teilzeitausbildung zu stärken. „Das ist mir ein großes Anliegen. Denn schließlich sind es vor allem Alleinerziehende, die davon profitieren“, so Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis. Die Union habe mit dem Scheitern des Gesetzentwurfes zum Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit jüngst gezeigt, dass mehr Rechte insbesondere für Frauen mit ihr nicht zu machen seien. Auch dieses Thema werde jetzt bei der Bundestagswahl entschieden, so Mast.
Ebenso fordern die Genossinnen und Genossen eine Stärkung der direkten Demokratie auf Bundesebene. „Um die parlamentarische Demokratie zu ergänzen, setzen wir uns für Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene ein. Momentan nutzen Populisten die Orientierungslosigkeit aus, indem sie sich zu Anwälten des Volkes stilisieren und vermeintlich einfache Lösungen präsentieren. Ihnen dürfen wir nicht das Feld überlassen“, so Renner.
Die Änderungsanträge wurden unmittelbar an die Parteispitze in Berlin weitergeleitet. Letztendlich entschieden werden Sie am 25. Juni auf dem Bundesparteitag in Dortmund.
Die Genossinnen und Genossen befassten sich auch mit der Situation der SPD in den letzten Wochen. „In den nächsten vier Monaten geht es nicht um Landes-, sondern Bundespolitik. Es geht um nicht weniger als die Zukunft der Arbeit, um soziale und innere Sicherheit und die Zukunft Europas und unserer Demokratie. Wir sind startklar. Wir werden sehr deutlich machen, für was wir stehen“, so Katja Mast, SPD-Bundestagsangeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, die ebenfalls an der Sitzung teilgenommen hatte. „Die Planungen des Wahlkampfes laufen auf Hochtouren. Die Genossinnen und Genossen sind super motiviert. Wir werden bis zum Schluss alles geben“, so Striegler und Renner.
21.05.2017 in Kreisverband von SPD Enzkreis/Pforzheim
Phänomen der Gegenwart: "Hate Speech"
Pforzheim/Birkenfeld. Zu einer gemeinsamen Kreisdelegiertenkonferenz der Genossinnen und Genossen aus dem Enzkreis und Pforzheim kam in der vergangenen Woche der parlamentarische Staatssekretär Christian Lange, MdB nach Birkenfeld in das bis zum Anschlag gefüllte Nebenzimmer der Schwarzwaldstube.
Nach der Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden des Enzkreises Paul Renner, hielt die Bundestagsabgeordnete Katja Mast ein Grußwort und berichtete von den tagesaktuellen politischen Ereignissen. So schilderte Mast Ihre Sicht zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein, sowie zur Oberbürgermeisterwahl in Pforzheim. Dabei hob sie vor allem die Arbeit von Gert Hager vervor.
Auch der Gast und Referent des Abends - Christian Lange - nahm zu Beginn seines Vortrags Bezug auf aktuelle Ereignisse und berichtete von der jüngsten Kabinettssitzung und dem darin verabschiedeten Beschluss zukünftig Wohnungseinbrüche härter zu bestrafen. Zudem wurden die schockierenden Ereignisse in der Bundeswehr angesprochen.
Zum Hauptthema des Abends "Hate Speech" im Internet und in elektronischen Netzwerken führte Christian Lange sechs inhaltliche Thesen ins Feld, die man sich immer vor dem Hintergrund stellen muss, dass im Internet bzw. in elektronischen Netzwerken, dieselben Regeln gelten sollten, wie auch in Printmedien, Funk und Fernsehen. "Es geht in erster Linie dabei um die Menschen und nicht um die Technik", so Lange. Gerade im Internet ist die Hemmschwelle vom geschriebenen Wort zu einer vollziehenden Tat, sehr gering. Es bedarf an einiges mehr an Zivilcourage im Internet bzw. in den entsprechenden Netzwerken. Auch das Netz darf nicht als rechtsfreier Raum verstanden werden, wo alles erlaubt zu sein scheint. An dieser Stelle setzt dann die fünfte These ein: Die Verantwortung der Unternehmen, welche sie sich selbst gegeben und dokumentiert haben durch so genannte "Allgemeine Geschäftsbedingungen" (AGB's). Als abschließenden sechsten Punkt nannte Lange den Stand der Technik und die damit verbundene Anonymität.
In der daran anknüpfenden Diskussion gab es u. a. Fragen nach der Pressefreiheit, im Gegensatz dazu aber auch die Warnung gerade vor der Einschränkung der Pressefreiheit und damit verbundenen Elementen von totalitären Verhältnissen. Es wurden Fragen zu so genannten "Fake-News" gestellt und nach der rechtlichen Betreuung bei Anzeigen gegen strafrechtliche Ereignisse im Internetz bzw. in elektronischen Netzwerken.
Der Kreisvorsitzende Paul Renner schloss die Diskussionsrunde im Plenum mit dem Hinweis auf die Kampagne "Haltung gegen Hetze". Mit den Hinweisen auf die in naher Zukunft anstehenden Termine innerhalb und außerhalb des Kreisverbandes schloss er den informativen und sehr unterhaltsamen Abend.
02.04.2017 in Veranstaltungen von SPD Enzkreis/Pforzheim
"Gedanken zur Zeit - was uns bewegt"
Erwin Staudt, ehemaliger Präsident des VfB Stuttgart 1893 e.V. und IBM Deutschland Manager, sprach beim Bürgerforum der SPD Heimsheim über "Gedanken zur Zeit - was uns bewegt". Mit dabei u.a. unser Kreisvorsitzender, sein Stellvertreter und der hiesige SPD-Vorsitzende. Erwin Staudt gab interessante Einblick in den Sport, Management, Wirtschaft und Kommunalpolitik.
31.03.2017 in Kreisverband von SPD Enzkreis/Pforzheim
Daniel Born MdL diskutiert mit Kreisvorstand
Daniel Born MdL besuchte die gestrige Kreisvorstanssitzung und gab uns einen aktuellen Einblick in die Landespolitik. Neben Wohnungsbau sprachen wir mit unserem Betreuungsabgeordneten über die AfD, Wahlkampf und die SPD. Natürlich gab es von unserem Kreisvorsitzenden als Geschenk einen #Kanzlerbeutel
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- SPD-Kreisverband Enzkreis/Pforzheim ehrt langjährige Genossinnen und Genossen für insgesamt 790 Jahre Mitgliedschaft.