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SPD Ötisheim

29.05.2022 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim

Besuch der Bundestagspräsidentin im Enzkreis

 

Am Freitag war die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bei uns im Enzkreis. Nachdem sich Bärbel Bas auf Einladung des Maulbronner Bürgermeister Felchle im goldenen Buch der Stadt eingetragen hatte, sind wir zusammen mit sehr vielen anderen Menschen die Eppinger Linie entlang von Maulbronn nach Knittlingen gelaufen. Auf dem Weg haben wir einige sehr interessanten Fakten über das Kloster und die Zeit in der es erbaut wurde gelernt.

Bei tollem Wetter hatten wir sehr tolle Begegnungen und Gespräche. Wir haben einiges über den Alltag als Bundestagspräsidentin erfahren.
Als wir am Ziel angelangt sind wurden wir auf dem Backhausplatzfest auf dem neuen Backhausplatz herzlich empfangen. Mit musikalischer Begleitung gab es neben Getränken weitere tolle Gespräche und eine weitere Eintragung in das goldene Buch der Stadt Knittlingen.
Bärbel Bas und Katja Mast haben bei ihrem Grußwort und ihrer Danksagung daran erinnert, dass es in Zeit von Krieg und Krise wichtig ist, dass wir zusammenkommen und zusammenstehen und helfen. Auch dafür stehen die Feste, Vereine und Gemeinschaften unserer Region.

Wir bedanken uns herzlich an alle die mit uns gewandert sind, uns empfangen und uns so toll bewirtschaftet haben. Ein großer Dank geht auch an Bärbel Bas für den schönen Besuch im Enzkreis. Du bist immer willkommen bei uns

Foto: Carlos Valdivieso

 

21.05.2022 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim

9-Euro-Ticket beschlossen - Juni, Juli und August bundesweit unterwegs!

 

Bundestag und Bundesrat haben diese Woche das "9 für 90"-Ticket beschlossen. Für 9 € pro Monat kann so der Nahverkehr in Bus und Bahn im gesamten Bundesgebiet genutzt werden. Fernzüge wie IC, ICE und EC sind jedoch ausgeschlossen.

Das Ticket entlastet insbesondere Pendler*innen, die mit dem ÖPNV unterwegs sind oder sein möchten.

Das Ticket ist bei allen Verkehrsverbünden, bei Verkehrsunternehmen sowie bei der Deutschen Bahn erhältlich. Es gilt im Juni, Juli und August jeweils bis zum Ende des Monats, in dem es gekauft wurde. Es verlängert sich nicht automatisch.

Personen, die bereits eine Zeitkarte im ÖPNV haben, werden i.d.R. automatisch auf das 9-Euro-Ticket umgestellt. Dies wird je nach Verbund und aktuellem Ticket über eine Rückerstattung oder eine geringere Abbuchung organisiert.

Weitere Infos gibt es z.B. auf https://www.vpe.de/2022/aktuelle-informationen-zum-9-euro-ticket/ und auf https://www.spdfraktion.de/themen/9-euro-ticket-kommt

 

09.05.2022 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim

Öffentliche Wanderung mit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und Katja Mast

 

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast und die SPD in der Region laden am 27. Mai unter dem Motto "Frühlingswanderung mit Bärbel Bas und Katja Mast" zu einer öffentlichen Wanderung und Einkehr mit der Bundestagspräsidentin ein. Die Frühlingswanderung findet an Stelle des traditionellen Neujahrsempfangs statt, der aufgrund der Corona-Pandemie ausfallen musste. Mit Bundestagspräsidentin Bas kommt die nach dem Bundespräsidenten protokollarisch ranghöchste Vertreterin der Bundesrepublik in die Region.

„Bärbel Bas ist eine starke und unglaublich zugewandte Politikerin und Bundestagspräsidentin, die immer den direkten Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern sucht und herstellt. In meiner Funktion als 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion arbeite ich mit Bärbel Bas eng zusammen. Dass sie uns im Enzkreis besucht, ist für die gesamte Region eine große Ehre. Bei der Wanderung wollen wir in lockerer Atmosphäre in das offene und direkte Gespräch kommen. Jede und jeder ist herzlich willkommen“, so Mast.

Auf der etwa 4 km langen Wanderung von Maulbronn nach Freudenstein gibt es dabei die Gelegenheit für persönliche Gespräche, einen Blick auf die Landschaft in der Region und vieles mehr. Ziel der Wanderung ist der Knittlinger Stadtteil Freudenstein, wo der "Backhausplatz" nach seiner Sanierung mit einer "Dorfhocketse" eingeweiht wird.

„Mit Katja Mast verbindet mich eine lange und enge Zusammenarbeit im Deutschen Bundestag und in der SPD-Fraktion. Ich bin ihrer Einladung sehr gern gefolgt und freue mich, dass sie mir nun auch bei so einem besonderen Termin den Reiz des Enzkreises inklusive des Weltkulturerbes Kloster Maulbronn nahe bringt. Ich freue mich auf jede und jeden, der sich der Wanderung anschließt und die Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürger. So geht lebendige Demokratie“, so die Duisburger Abgeordnete und Bundestagspräsidentin Bas.

„Dass mit Bärbel Bas die Präsidentin des Deutschen Bundestages und damit die protokollarisch „zweite Frau“ im Staat in unsere Region kommt, viel Zeit mitbringt, um Menschen und Landschaft kennenzulernen, ist auch für uns etwas ganz Besonders“, so der Kreisvorsitzende der SPD Enzkreis/Pforzheim Paul Renner. Wir freuen uns auf diese attraktive Alternative zu unserem traditionellen Neujahrsempfang.“

Wer mitwandern will, kann sich möglichst bis 20. Mai unter katja.mast.ma05@bundestag.de oder unter der 07231- 351429 zur Wanderung anmelden. Natürlich kann jede und jeder auch ab ca. 18:00 Uhr in Knittlingen/Freudenstein dazustoßen.

Start/Sammelpunkt: 27. Mai um 16:45 Uhr Klosterhof Maulbronn

Ziel: Backhausplatz Knittlingen/Freudenstein, Diefenbacher Straße 1, 75438 Knittlingen

 

07.05.2022 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim

Den Blick auf Kinder und Jugendliche richten - SPD Enzkreis/Pforzheim beim Landesparteitag

 

Mit dem Hauptthema „Was brauchen Kinder und Jugendliche jetzt?“ fand ein Landesparteitag der SPD-Baden-Württemberg bei Stuttgart statt. Der vor kurzem fusionierte Kreisverband SPD Enzkreis/Pforzheim wurde durch Paul Renner, Kreisvorsitzender, seinen beiden Stellvertretern Annkathrin Wulff und Michael Hofsäß sowie durch Ursula Köppen vertreten.

„Nach über zwei Jahren Pandemie haben viele Menschen schwere Zeiten hinter sich. Gerade auch junge Menschen waren massiv von Pandemie-Maßnahmen betroffen, z.B. in Kitas, Schulen und in ihrer Freizeit. Darauf müssen wir unseren Blick richten“, so Michael Hofsäß. Die SPD will daher frühkindliche Bildung, Förderung und Betreuung für alle Kinder ermöglichen. Dazu ist dringend ein Ausbau der Betreuungsplätze nötig. Dies wird leider auch weiter am Beispiel der Stadt Pforzheim zu erkennen. Die SPD fordert außerdem kostenfreie Mittagessen in Schulen und Kitas. Kinder-, Jugend- und Familienpolitik soll im Parlament bevorzugt behandelt werden. Bei Unterstützungsbedarf muss Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit geboten werden, sich fachlich begleiten zu lassen – sowohl individuell als auch in Klassen bzw. Gruppen, z.B. durch Schulsozialarbeiter:innen, Psycholog:innen und vielen weiteren Fachkräften.

„Für uns ist klar: Kinder und Jugendliche sind nicht nur Baden-Württembergs Zukunft. Sie sind unsere Gegenwart und haben ein Recht darauf gehört zu werden. Sie verdienen es, im Mittelpunkt unserer Politik zu stehen“, so Paul Renner.

Auch der Ukraine-Krieg beschäftigte die Delegierten sehr. „Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine und fordern sofortigen Frieden“, so Annkathrin Wulff. Der Beschluss des Parteitags sieht zahlreiche Maßnahmen vor, um den Auswirkungen des Krieges entgegenzutreten. Dabei geht es vor allem um einen zügigen und unbürokratischen Zugang zur

Sprachförderung sowie zu Integrations- und Erstorientierungskursen. Die Entlastung der Bürgerinnen und Bürger steht ebenso im Fokus der SPD. Sie sieht die Landesregierung in der Pflicht, die Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf die Bevölkerung in Baden-Württemberg abzufedern. Hierbei geht es um kurzfristige Entlastungen wie einem Energiegeld, aber auch um langfristige Maßnahmen wie z.B. dem beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien.

 

30.04.2022 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim

Tag der Arbeit am 1. Mai: „Zusammenhalt, Respekt und internationale Solidarität“

 

Zum Tag der Arbeit am 1. Mai rufen die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast und der Kreisvorsitzende der SPD Enzkreis/Pforzheim Paul Renner zu Zusammenhalt, Respekt und internationaler Solidarität auf. Für die SPD in der Region sei der Tag der Arbeit immer auch ein Tag, der für „Frieden und Freiheit“ stehe, so Mast und Renner.

„Der diesjährige 1. Mai steht besonders unter dem Eindruck des brutalen Angriffskrieges des russischen Präsidenten auf die Ukraine. Putins Krieg kostet Menschenleben, verursacht millionenfaches Leid und er ist ein Angriff auf unsere gewachsene Sicherheitsordnung. Wir stehen solidarisch an der Seite der Menschen in der Ukraine. Die Bundesrepublik unterstützt die Ukraine auf allen Ebenen – durch politischen Druck, durch massive und wirksame Sanktionen, durch humanitäre und finanzielle Hilfe und - in enger Abstimmung mit unseren internationalen Partnern - durch Waffenlieferungen zur Verteidigung“, so Mast. 

Der SPD-Kreisvorsitzende Renner und die SPD-Abgeordnete Mast seien „tief beeindruckt“ vom gesellschaftlichen Engagement vieler Helferinnen und Helfer. Die Arbeit von Initiativen, Vereinen, Ehrenamtlichen und vielen mehr sei ein Zeichen „gelebten bürgerschaftlichen Engagements“, so Mast und Renner.

 

13.04.2022 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim

Junge Spitze für frisch fusionierten SPD-Kreisverband Enzkreis/Pforzheim

 

Aus zwei mach eins: Am 11. April haben die Delegierten der beiden SPD-Kreisverbände Enzkreis und Pforzheim der Zusammenlegung ihrer Kreisverbände zugestimmt und sich gleichzeitig einen gemeinsamen neuen, vierzehnköpfigen Vorstand gegeben.

An der Spitze des Kreisverbands Enzkreis-Pforzheim steht nun ein motiviertes, junges Trio, bestehend aus dem Kreisvorsitzenden Paul Renner (28) und seinen beiden Stellvertreter/-innen Michael Hofsäß (25) und Annkathrin Wulff (35).

„Wir freuen uns sehr, die Kräfte unserer ehemaligen Kreisverbände nun besser bündeln und mit gemeinsamer Stärke in die Zukunft blicken zu können, um noch mehr für die Menschen in Pforzheim und dem Enzkreis zu bewegen“, so Renner, Hofsäß und Wulff.

 

22.11.2021 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim

Kirsch/Renner: „Gemeinsam sind wir stärker“

 

Nach einem sehr erfolgreichen und starken Wahlkampf, der am Ende wohl mit einem Kanzler Olaf Scholz belohnt wird, streben die beiden SPD-Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis eine Zusammenlegung an. Diese soll zu Beginn des Jahres 2022 vollzogen werden. Ziel sei, „Kräfte und Ressourcen zu bündeln, um politisch schlagkräftiger“ zu werden. Beide Kreisvorstände haben sich am Samstag auf getrennten Sitzungen dafür ausgesprochen. Die Treffen fanden hybrid statt. Ein entsprechender Beschluss wurde jeweils mit großer Mehrheit angenommen. Das Votum ist Grundlage für eine Befassung im SPD-Landesvorstand, der den eigentlichen Beschluss trifft. Beide Kreisverbände arbeiten seit vielen Jahren intensiv zusammen.

„Gemeinsam sind wir stärker“, so die stellvertretende Vorsitzende der SPD Pforzheim Johanna Kirsch und der Vorsitzende der Enzkreis-SPD Paul Renner. „Wir arbeiten schon viele Jahre sehr gut zusammen. Gerade der Landtagswahl- und Bundestagswahlkampf, sowie die gemeinsame SPD-Akademie haben uns das nochmal gezeigt. Das haben wir zusammen gestemmt. Auch der gemeinsame Neujahrsempfang, sowie viele gemeinsame Aktivitäten sind für uns seit vielen Jahren selbstverständlich. Wir handeln zusammen und dem soll jetzt auch die Struktur folgen.“

„Wir haben gemeinsame Interessen in und für unsere Region, es gibt viele Verflechtungen zwischen dem Stadtkreis Pforzheim und dem Landkreis Enzkreis. Insbesondere können kommunale Themen zukünftig noch besser gemeinsam erörtert und koordiniert werden. Die Vernetzung zwischen unseren kommunalen Mandatsträgern in Städten, Gemeinden, Kreis und Region, aber auch mit Land und Bund, soll damit unterstützt werden“, so Kirsch und Renner. So würde ein umfassender Erfahrungsaustausch geschaffen, der ermögliche, voneinander zu profitieren und zu lernen. Trotz teils unterschiedlicher Strukturen und Voraussetzungen in Stadt und Land. „In vielen Bereichen merken wir, dass die politische Zusammenarbeit sowie das nachbarschaftliche Verhältnis untereinander fruchtbar ist – darauf sollten wir aufbauen!“, heißt es im Beschluss.

Die Debatte in den Führungsgremien der Partei war getragen von hoher Wertschätzung und der Einigkeit im Ziel. „Auf dem Weg dorthin wird größtmögliche Transparenz, Offenheit und Respekt vor unseren Mitgliedern handlungsleitend sein“, so Kirsch und Renner. SPD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvizin Katja Mast, die an beiden Sitzungen teilgenommen hatte, sprach von einem durchdachten Vorschlag. „Das kann richtig gut werden. Beide Kreisverbände haben immer wieder gezeigt, wie gut sie zusammenarbeiten können. Sie haben in den letzten Jahren große Herausforderungen zusammen gestemmt. Sie haben mit der SPD Akademie neues geschaffen und sie haben mich in diesem Wahlkampf – beispielsweise durch unsere Tour 'Auf ein Wort mit Katja Mast' getragen. Ich begleite diesen Weg sehr gerne - es gibt schon lange ein Wir-Gefühl“, so Mast. Sie unterstich „den Mut, den es für so einen Schritt braucht.“

Ralf Lauer, Initiator der SPD Akademie, sieht „großes Potential“ in dem jetzigen Schritt. „Es geht darum, die Partei insgesamt mitzunehmen. Eine super Struktur ist die Voraussetzung für gute Politik. Die SPD Akademie, die beispielsweise junge Menschen für Bürgermeisterwahlen fit machen soll, wird in den dann neuen Kreisverband integriert.“ Das werde sich, so Lauer, auszahlen.

 

28.01.2021 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim

Kirsch/Renner: "Transparenz schafft Vertrauen"

 

Der Vorsitzende der SPD-Enzkreis Paul Renner und die stellvertretende Vorsitzende der SPD Pforzheim Johanna Kirsch haben sich "sehr offen" für die Vorschläge von Transparency International Deutschland (TI) gezeigt. Die Antikorruptionsorganisation hat am Donnerstag bundesweit unter anderem einen "Politikfinanzierungsbericht" gefordert.  Renner und Kirsch erinnerten zugleich daran, dass es die SPD in Baden-Württemberg war, "die massiv dafür gesorgt hat, dass sich grün-schwarz bei der Einführung eines Lobbyregisters fürs Land endlich bewegt."

 

"Die SPD ist schon immer eine grosse Verfechterin von Transparenz in der politischen Arbeit. Das gilt auf allen Ebenen. Die Forderungen von TI bestärken uns darin, weiter dranzubleiben", so Renner und Kirsch. Beispiele gebe es genug. 

 

"Das Lobbyregister in Baden-Württemberg wäre ohne die SPD nicht soweit, wie es jetzt endlich ist. Auch auf Bundesebene machen wir Druck, während die Union sehr oft bremst. Und wenn es krasse Fälle - z.B. Philipp Amthor - gibt, ist Katja Mast eine der Ersten, dies klar zu benennen", so die beiden Sozialdemokraten.

 

Transparenz schaffe Vertrauen in Politik. "Wir werden die Vorschläge in unseren Gremien sehr genau anschauen und diskutieren. Und wir sind sehr froh, dass wir mit Annkathrin Wulff und Michael Hofsäss zwei tolle Kandidierende für die Landtagswahl haben. Für sie und unsere Bundestagsabgeordnete Katja Mast, die wieder antritt, ist Offenheit Teil ihrer politischen DNA. Wir haben nichts zu verbergen", so Kirsch und Renner.

 

 

12.01.2021 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim

"Mit Eisenmann würden wir uns nicht so weit aus Fenster lehnen"

 

 

Die SPD hat die Kritik der hiesigen CDU an ihrer Arbeit zurück gewiesen. "Mit Susanne Eisenmann würden wir uns nicht so weit aus dem Fenster lehnen." Die Schul- und Kitapolitik alleine der letzten Tage spreche für sich. "Vielleicht wäre es für die CDU an der Zeit, kleinere Brötchen zu backen. Das Schul- und Kitachaos der letzten Tage im Land ist beispiellos", so die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Johanna Kirsch (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis) sowie die beiden Kandidierenden zur Landtagswahl Annkathrin Wulff (Pforzheim) und Michael Hofsäß (Enzkreis).

 

Auch sei Eisenmanns Kritik an sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik völlig verfehlt. "Für uns gehören Sozial-, Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik zusammen. Die CDU lenkt schlicht von ihrem Versagen ab und wirft Nebelkerzen. Das ist leicht durchschaubar. Auch im Falle von CDU-Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut, die einen höheren Mindestlohn kategorisch ablehnt. Wir wollen aber, dass Arbeit sich lohnt!", so die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.

 

12.01.2021 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim

Landes-SPD stimmt sich auf 2021 ein

 

Beim politischen Jahresauftakt der SPD Baden-Württemberg haben sich die Sozialdemokraten am Samstag mit hochkarätigen Gästen digital auf das neue Jahr und die bevorstehende Landtagswahl eingestimmt. Unter anderem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns Manuela Schwesig, SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken und SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch zeigten auf, wie wichtig es ist, dass Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Regierungsverantwortung übernehmen.

Auch die SPD-Landtagskandidierenden aus Pforzheim und dem Enzkreis, Annkathrin Wulff und Michael Hofsäß, die wie die örtliche Bundestagsabgeordnete Katja Mast ebenfalls digital teilnahmen, bestätigten für Baden-Württemberg: „Grün-Schwarz muss ein Ende haben. Das Chaos, die Scheinheiligkeiten und interne Grabenkämpfe der aktuellen Landesregierung schaden unserem Land massiv!“ Jetzt sei es wichtig, die Impfungen schnell und gewissenhaft voranzutreiben, Schulen, Eltern und Kindern Planungssicherheit zu geben und Arbeitsplätze zu erhalten. „Und auch in den kommenden Monaten und Jahren haben die Menschen in Baden-Württemberg eine zuverlässige, moderne Regierung verdient, die die Folgen der Corona-Krise strukturiert bewältigt, das Wohl jedes einzelnen im Blick hat und wichtige Zukunftsthemen wie Wohnungsbau, Digitalisierung und Klimaschutz aktiv und verantwortungsbewusst gestaltet. Das geht nur mit der SPD!“, so Wulff und Hofsäß weiter.

Gemeinsam mit 70 Kandidatinnen und Kandidaten tritt die SPD Baden-Württemberg unter dem Slogan „Das Wichtige jetzt“ für ein besseres, nachhaltigeres und sozial gerechteres Land an. Am 14. März entscheidet sich, ob die Partei ihre Forderungen in Zukunft aus der Regierung heraus wieder verstärkt umsetzen kann.

 

08.01.2021 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim

Wulff/Hofsäß: „Klarheit statt Konzeptlosigkeit“

 

SPD-Landtagskandidatin Annkathrin Wulff und SPD-Landtagskandidat Michael Hofsäß haben die Corona-Politik der schwarz-grünen Landesregierung kritisiert. „Sie läuft derzeit nach dem Motto: Konzeptlosigkeit statt Klarheit.“
Die Sozialdemokraten stehen zu den bundesweiten Maßnahmen, vermissen aber eine verlässliche Politik im Land. Der Landtag von Baden-Württemberg war am Freitag zu einer Sondersitzung zusammengetreten, um über die aktuelle Lage zu beraten.

 

29.11.2020 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim

SPD begründet Versammlungen in Pforzheim und Straubenhardt

 
Kirsch/Renner: "Es geht darum, Demokratie in der Krise zu stärken"
 
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD Pforzheim Johanna Kirsch und der Vorsitzende der SPD Enzkreis Paul Renner
haben sich mit einem offenen Brief an die Bürgerinnen und Bürger der Region gewandt. Das Schreiben wurde am Sonntag auf den Internetseiten der Partei veröffentlicht. Darin begründen Kirsch und Renner, warum es unerlässlich ist, dass am 2.12., 5.12. und 7.12.2020 insgesamt drei SPD-Versammlungen in Pforzheim (2 Mal) und Straubenhardt stattfinden, um Delegierte zu wählen und Kandidierende für Land- und Bundestag aufzustellen. "Es geht darum, die Demokratie in der Krise zu stärken."
 
"Diese Wahlen sind hoheitliche Wahlen, sie führen dazu, dass unsere Demokratie gestärkt wird und wir starke Persönlichkeiten nach Stuttgart in den Landtag und nach Berlin in den Bundestag entsenden können - 
Menschen, die für Sie ein Mandat ausüben", schreiben Kirsch und Renner in ihrem Brief. 
 
"Wir bitten Sie, all' jenen Scharfmacherinnen und Scharfmachern nicht auf den Leim zu gehen, die diese Notwendigkeiten außer Acht lassen. In einer schweren Situation übernehmen wir als SPD Verantwortung für die Geschicke unseres Landes. Dafür werben wir mit diesem Schreiben bei Ihnen um Akzeptanz", so Kirsch und Renner. 
 
Kirsch und Renner betonten, dass die Veranstaltungen seit Wochen intensiv und in enger Abstimmung mit dem SPD Landesverband Baden-Württemberg vorbereitet würden. "Es gibt ein detailliertes Hygienekonzept. Dieses wird selbstverständlich auch um- und falls notwendig durchgesetzt."  
 
In ihrem gemeinsamen Schreiben gehen die Beiden detailliert auf die rechtlichen und politischen
Grundlagen ein. Sie nehmen im Detail Stellung und beschreiben den weiteren zeitlichen Ablauf. Die vollständige Stellungnahme finden Sie hier: https://www.spd-enzkreis.de/dl/Stellungnahme_SPD_Pforzheim_und_Enzkreis_Corona.pdf
 

04.11.2020 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim

Herzliche Einladung zu Themenwerkstätten

 

Wir möchten Sie und Euch herzlich einladen zu den ersten vier Online-Themenwerkstätten zur Landtagswahl! Unser Landtagskandidat im Enzkreis, Michael Hofsäß, will auf diesem Weg Ihre Anregungen und Erfahrungen zu den Themen Pflege, Wohnen, Bildung und Handwerk hören.

Besonders freut uns auch, dass wir unter anderem den Landtagsabgeordneten Daniel Born, Straubenhardts Bürgermeister Helge Viehweg, den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Hans Vester, den Mühlacker Ortsvereinschef Ralf Lauer und viele mehr für die Termine gewinnen konnten!

Die Termine finden online statt. Wir freuen uns, wenn Sie einschalten und mit diskutieren oder zuhören. Weitere Informationen und die Anmeldung erreichen Sie unter www.hofsaess.de/themenwerkstatt/

 

03.10.2020 in Aktuelles

Michael Hofsäß Landtagskandidat 2021

 

Michael Hofsäß neuer Landtagskandidat der SPD

Die SPD im Enzkreis startet mit einem neuen Kandidaten in die Landtagswahl, die im März 2021 stattfinden wird. Auf der Nominierungskonferenz in Iptingen, an der Kai Eckelt den Ortsverein Ötisheim vertrat, wurde Michael Hofsäß gewählt. Er konnte sich gegen die Vorsitzende des Ortsvereins Maulbronn, Sandra Maleck, durchsetzen.
Nachdem sich beide Kandidaten bereits in den Ortsvereinen vorgestellt hatten, fiel die Wahl schwer, da beide in ihren Vorstellungsreden großes Fachwissen und Engagement zeigten. Michael Hofsäß konnte sich schließlich durchsetzen. Der 23Jährige aus Neulingen ist stellvertretender Kreisvorsitzender der SPD Enzkreis und studiert International Business an der Hochschule in Pforzheim.

Als Zweitkandidatin wurde Ingela Freisler (49 Jahre) aus Sternenfels gewählt. Die Krankenpflegerin und Demenzfachkraft ist ehrenamtlich unter anderem auch im Hospizdienst tätig.

 

31.05.2020 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim

Regionale SPD gratuliert Annkathrin Wulff zur Auszeichnung mit dem Helene Weber-Preis 2020

 

Mitte der Woche zeichnete eine Jury unter Vorsitz des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 15 Preisträgerinnen mit dem Helene Weber-Preis aus, die sich ehrenamtlich in der Kommunalpolitik besonders engagieren – darunter auch Annkathrin Wulff, seit 2019 SPD-Stadträtin in Pforzheim und designierte SPD-Landtagskandidatin für Pforzheim.

Die Oberstudienrätin an der Goldschmiedeschule und Hauptpersonalrätin für Berufliche Schulen am Kultusministerium engagiert sich seit 15 Jahren nicht nur für die SPD, sondern ist unter anderem im Vorstand des Stadtjugendrings Pforzheim e.V., als Vorsitzende des Fördervereins pro familia Pforzheim und im Frauenbündnis Pforzheim / Enzkreis aktiv.

„Ich freue mich sehr für Annkathrin. Sie hat diese Auszeichnung mehr als verdient und wurde durch die Jury somit zurecht für ihr Engagement in den Bereichen Zivilgesellschaft, Frauen, Gleichstellung und Vielfalt ausgezeichnet. Es braucht mehr starke Frauen wie Annkathrin Wulff, die sich innerhalb von Parteien engagieren und Verantwortung übernehmen. Daher hoffe ich auch, dass sich die Genossinnen und Genossen aus Pforzheim, Birkenfeld, Ispringen, Engelsbrand und Kieselbronn für Annkathrin als ihre Landtagskandidatin entscheiden und sie zukünftig die Interessen der Region auch in Stuttgart vertreten kann“, so der SPD-Kreisvorsitzende Paul Renner aus dem Enzkreis.

 

09.04.2020 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim

Michael Hofsäß: Kritik an Soforthilfe-Verfahren

 

Die SPD Enzkreis und deren designierter Landtagskandidat Michael Hofsäß kritisieren die komplizierte, langwierige Beantragung der Soforthilfe in Baden-Württemberg.

Gravierende Fehler und Versäumnisse in der Umsetzung der Soforthilfe-Beantragung hätten dazu geführt, dass ein Drittel der bislang mehr als 240.000 Anträge fehlerhaft sei. „Das ist ein nicht hinzunehmendes Versäumnis der grün-schwarzen Landesregierung und Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut. Damit werden dringendst benötigte Hilfszahlungen verzögert. Gerade jungen Unternehmen drohen Investoren und damit das Risikokapital auszufallen“, so Hofsäß, dem die Start-Up-Szene gut vertraut ist.

 

13.02.2020 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim

Daniel Born macht sich für Schwimmunterricht stark - Forderung nach einem Schwimmbadprogramm des Landes

 

An jeder vierten Grundschule im Land kann kein Schwimmunterricht stattfinden – so lautet das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Kultusministeriums. Hauptgrund zumeist ist, dass es aufgrund des Bädersterbens in den Städten und Gemeinden einfach kein Schwimmbad mehr in der Nähe gibt. In der öffentlichen Sitzung des Bildungsausschusses hat der Landtagsabgeordnete diese Umfrage als „überdeutliches Warnsignal an die Landespolitik“ bezeichnet. Born, Sprecher der SPD-Sprecher für Grundschulpolitik, hat nun genau nachgehackt, wie die Situation im Enzkreis aussieht.

Von den 44 Grundschulen im Enzkreis haben 43 an der Umfrage teilgenommen. Nur an 29 der Schulen findet wirklich Schwimmunterricht statt. „Das sind definitiv zu wenig! Es kann nicht sein, dass Kinder heute in so vielen Schule nicht mehr schwimmen lernen,“ moniert Born und weiter: „Wir würden ja auch nicht zusehen, wenn andere Fächer nicht überall unterrichtet werden können – bei der Sicherheit unserer Kinder dürfen wir genauso wenige Abstriche machen. Hier darf nicht mit zweierlei Maß gemessen werden.“  

 

24.01.2020 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim

SPD Enzkreis trifft erste wichtige Vorbereitungen: "Frühe Klarheit notwendig"

 

Der Kreisvorstand der SPD-Enzkreis hat erste wichtige Vorbereitungen für die Bundestagswahl 2021 getroffen. Die Genossinnen und Genossen sprachen sich einstimmig für eine Nominierung der Kandidatin/des Kandidaten vor den Sommerferien 2020 aus.
"Der SPD stehen harte Wahlkämpfe bevor. Daher ist es elementar, die strukturellen, inhaltlichen und personellen Fragen sehr früh zu klären, damit die SPD geschlossen in die Wahlkampfvorbereitungen gehen kann. Wir brauchen all' unsere Kraft, um für eine möglichst starke SPD zu kämpfen. Personaldiskussionen müssen aufhören", so Renner. Als erster Schritt müsse jetzt ein gemeinsames Nominierungsverfahren mit der SPD Pforzheim gefunden werden, da der Bundestagswahlkreis Pforzheim und den Enzkreis umfasse, so Renner. "Mein Vorstand hat mich beauftragt, unmittelbar das Gespräch mit dem Vorstand der SPD Pforzheim zu suchen", so Renner.


Der Beschluss der SPD Enzkreis sieht vor, dass die Nominierung auf einer Delegiertenversammlung erfolgen soll. "Wir haben das sehr intensiv besprochen. Das Delegiertensystem stärkt das Gemeinschafts- und Verantwortungsgefühl. Somit sind Mitgliederversammlungen kein politischer Mehrgewinn", so Renner. Zudem sei für die SPD die repräsentative Demokratie elementar. "Das müssen wir auch selbst vorleben", so Renner.
Der Neujahrsempfang mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil habe richtig Rückenwind gegeben. "Das gilt es jetzt zu nutzen."

 

20.11.2019 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim

SPD-Enzkreis ehrt verdiente Mitglieder

 

Zahlreiche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Enzkreis wurden am vergangenen Sonntag in der Historischen Weinbrennerkelter in Kämpfelbach-Bilfingen für ihre langjährige Treue und Mitgliedschaft durch den SPD-Kreisvorsitzenden Paul Renner und die Bundestagsabgeordnete Katja Mast geehrt.

Bereits zum Eingang machte Kreisvorsitzender Paul Renner deutlich, welchen Stellenwert Jubilare und Mitglieder für die Sozialdemokraten haben: „Ihr lebt Solidarität und macht sie dadurch für uns alle erfahrbar. Ihr zeigt uns, was SPD heißt. Viele Menschen treten uns bei, weil wir für den Kampf für Demokratie, Freiheit und für soziale Gerechtigkeit in dieser Gesellschaft stehen. Aber sie treten uns auch bei, weil sie uns zutrauen, dass wir die Zukunft gestalten können. Wenn wir Sozialdemokraten von Tradition sprechen, dann meinen wir das, was wir im Laufe von über 150 Jahren zur Gestaltung und Verbesserung der Lebenssituation der Menschen in unseren Kommunen, im Land und im Bund geleistet haben. Demokratie lebt vom Mitmachen, ohne die Mitglieder, ohne deren Engagement ist Parteiarbeit undenkbar. Daher wünsche ich mir auch eine hohe Beteiligung bei dem bevorstehenden Mitgliedervotum zum Parteivorsitz“.

Als Sozialdemokraten müssen wir vor alle jetzt in Zeiten, in denen rechtsextreme, -populistische und demokratiefeindliche Einstellungen vermehrt auftreten und salonfähig werden, für unsere Demokratie, unsere Werte einer offenen und toleranten Gesellschaft kämpfen. Ich finde in diesen Zeiten brauchen wir in Deutschland eine starke SPD. Meine Generation muss sich dafür einsetzen und kämpfen, dass die Errungenschaften der letzten 60 Jahre nicht untergraben und zerstört werden“, so Renner weiter.

Die Bundestagsabgeordnete Katja Mast, die letztes Jahr für 25 Jahre Mitgliedschaft geehrt wurden, ging in ihrem Grußwort auf die aktuellen politischen Entwicklungen und Ereignisse in Berlin ein und erläuterte die letzte Woche im Bundestag beschlossene Grundrente, Abschaffung des Soli und das Klimaschutzgesetz.

Für 25 Jahre Mitgliedschaft wurden geehrt: Kurt Mayer (Heimsheim), Dieter Kiesling (Illingen), Thomas Knapp (Mühlacker), Rudolf Schwarz (Neuenbürg), Gaby Wieland (Straubenhardt). Für 40 Jahre Mitgliedschaft wurden geehrt: Hannelore Burghardt (Engelsbrand), Johann Wondreis (Mühlacker), Dieter Bürkle (Neulingen), Hannelore Giek (Remchingen), Martin Bruch (Tiefenbronn). Für 50 Jahre Mitgliedschaft wurden geehrt: Dieter Reuss (Birkenfeld), Winfried Heck (Kieselbronn), Herbert Steinbach (Königsbach-Stein), Bernd Roller (Mühlacker), Herbert Schwab (Neulingen), Helga Münchinger (Ötisheim), Horst Müller (Tiefenbronn). Für 60 Jahre Mitgliedschaft wurden geehrt: Wilhelm Bernecker (Knittlingen).

 

02.11.2019 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim

SPD zu Krichbaum-Interview: "Jeder klärt seins"

 

Die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis) haben das jüngste PZ-Interview von CDU-Bundestagsabgeordneten Gunther Krichbaum in der PZ zum Anlass genommen, darauf hinzuweisen, "dass es guter politischer Brauch ist, dass jeder seins klärt."

"Wir verstehen die Nervosität auf Seiten der CDU. Das muss unser Koalitionspartner unter sich ausmachen. Wir würden aber gerne bei zentralen, politischen Projekten wie der Grundrente, der Zukunft der Arbeit und dem Klimaschutz weiter kommen. Zu Inhalten sagt Herr Krichbaum allerdings gar nichts", so Wulff und Renner.

Wulff und Renner äußern sich auch zum "SPD-Aktien-Vergleich" von Krichbaum. "Die SPD ist kein Unternehmen. Das müsste auf Seiten der CDU vielleicht Herrn Merz nochmal gesagt werden." Es sei auch spannend, dass Herr  Krichbaum wisse, was in Ortsvereinen diskutiert werde. "Uns ist nicht bekannt, dass er ich dort aktiv an Debatten beteiligt hat", so die beiden SPD-Kreisvorsitzenden.

Wulff und Renner fordern die CDU auf, "den ernst der Lage" zu erkennen. "Unsere Demokratie steht massiv unter Druck. Auch hier in Pforzheim und dem Enzkreis. Da ist es ziemlich ruhig auf CDU-Seite. Da sind aber beide Volksparteien gefordert, die Werte unseres Landes zu verteidigen", so Wulff und Renner.