„Digitale Kluft“ überwinden – Breitbandversorgung flächendeckend voranbringen

Schnelle Zugangsmöglichkeiten zum Internet sind für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung unseres Landes von grundlegender Bedeutung. Die Koalitionsfraktionen haben im März einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der darauf abzielt, die Breitbandversorgung in ländlichen Gemeinden, die der allgemein positiven Entwicklung bislang hinterherhinken, deutlich zu verbessern.

Für die SPD-Bundestagsfraktion kommt es darauf an, dass alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland an den Chancen der Informationsgesellschaft teilhaben können. Zudem ist breitbandiges Internet besonders geeignet, den ländlichen Räumen Wachstumsimpulse zu vermitteln. Immer mehr Geschäftsmodelle, Dienste und Anwendungen lassen sich nur mit einem schnellen Zugang zum Netz nutzen. Wertschöpfungs- und Kommunikationsprozesse in Unternehmen, Verwaltungen und im gesellschaftlichen Leben werden immer stärker über breitbandige Datenleitungen abgewickelt.
Maßnahmenbündel zur flächendeckenden Breitbandversorgung
Im vergangenen Jahr stand Deutschland beim absoluten Zuwachs an Breitbandinternetanschlüssen an der Spitze Europas. Aber mehr als 2.000 Gemeinden sind derzeit noch von dieser positiven Entwicklung abgekoppelt. Über eine Million Haushalte in Deutschland sind davon betroffen.
Die Koalition will diese „Digitale Kluft“ überwinden und mit einem Maßnahmenbündel zu einer flächendeckenden Breitbandversorgung beitragen. Vorrangig setzen wir auf den dynamischen Wettbewerb. Bereits heute bestehen neben DSL unterschiedliche technische Möglichkeiten der Breitbandversorgung, von Kabelnetzen bis hin zu modernen Funktechnologien, die von einer Vielzahl von Unternehmen angeboten werden.
Staatliche Förderprogramme
Diese Entwicklung soll durch staatliche Förderprogramme unterstützt werden, weil sich der Ausbau in einigen Gebieten sonst nicht rechnet. Seit 2008 besteht für private oder kommunale Netzbetreiber in unterversorgten Gemeinden die Möglichkeit, Fördermittel im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) zu beantragen. Die Bundesregierung stellt dazu über die nächsten drei Jahre insgesamt 30 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung, die durch Landesmittel ergänzt werden. Wir setzen uns für einen weiteren Ausbau der staatlichen Förderung ein.
Task Force einrichten
Die Bundesregierung soll die zahlreichen Initiativen zum Breitbandausbau bündeln, unterstützen und die Informationsgrundlagen verbessern. So soll eine „Task Force“ im Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) eingerichtet werden, die schnellstmöglich für jede der rund 700 bislang vollkommen unerschlossenen Gemeinden sowie den 1.400 schlecht angebundenen Gemeinden in Deutschland aktive Hilfestellung bei der Informationsbeschaffung und -aufbereitung, der Bewertung ökonomischer Alternativen und bei der Auswahl der geeigneten Technologie bieten kann. Die betroffenen Gemeinden sind aufgefordert, selbst aktiv zu werden und die vorhandenen Möglichkeiten abzurufen.
Daneben wird es darauf ankommen, Frequenzen effizienter als bisher zu nutzen, um auch dünn besiedelte ländliche Regionen ohne aufwendige Leitungsverlegung über Funk an Breitbandinternet anzuschließen.
Zudem setzt sich die Koalition unter bestimmten Voraussetzungen für eine Änderung der EU-Universaldienstrichtlinie ein. Den EU-Mitgliedstaaten soll die Option eröffnet werden, den Breitband-Internetanschluss als Universaldienst festzulegen, falls eine flächendeckende Versorgung nur so erreicht werden kann.