SPD Ötisheim

22.07.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Katja Mast zum Sozialen Arbeitsmarkt

 

"Der Soziale Arbeitsmarkt entwickelt sich gut. Das zeigt, er ist das richtige Instrument um Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu ermöglichen. Er eröffnet Menschen neue Perspektiven. Wir sind auf dem richtigen Weg. Das belegen die Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Deswegen läuft plumpe Kritik daran ins Leere.

Mit dem Sozialstaatspapier der SPD haben wir beschrieben, wie es weiter geht. Unser Ziel bleibt ein 'Recht auf Arbeit', statt einem bedingungslosen Grundeinkommen."

 

22.07.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

IC-Halt: Bahn erläutert Konzept | Mast: "Erwarte, dass es läuft"

 

Im Hinblick auf den zukünftigen Halt des Intercity (IC) der Deutschen Bahn (DB) in der Region, hat sich Katja Mast bei der DB nach den Details erkundigt. Diese hat jetzt ihr Konzept erläutert.

"Pforzheim bleibt während der Sperrung der Schnellfahrstrecke Mannheim-Stuttgart mit insgesamt 16 IC- und 2 ICE-Halten am Tag weiterhin zweistündlich mit IC-Zügen direkt ans Fernverkehrsnetz angebunden. Dies erfolgt lediglich mit veränderten Zeitlagen und z.T. Zielbahnhöfen, weil die Anbindung mit einer anderen IC-Linie erfolgen muss", teilt DB-Konzernbevollmächtigtger für Baden-Württemberg Thorsten Krenz Mast mit.

 

19.07.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Rechtstaat im Mittelpunkt | Mast besucht Amtsgericht Pforzheim

 

Katja Mast hat am Freitag das Amtsgericht Pforzheim besucht. Sie traf dort mit Direktor Oliver Weik zusammen. Im Mittelpunkt standen vor allem rechtsstaatliche Fragen und Herausforderungen vor denen die Justiz steht.

„Unsere unabhängige Justiz ist zentral für unsere Demokratie. Ihren Wert können wir gar nicht hoch genug schätzen. Richter Weik prägt mit seinem ganzen Team unseren Rechtsstaat hier vor Ort. Menschlich und mit klarer Sicht auf die geltenden Gesetze. Dafür hat er meinen allergrößten Respekt", so Mast.

 

18.07.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Breitbandausbau im Enzkreis geht voran | Staatssekretär Steffen Bilger zu Gast in Mühlacker

 

Zu einem weiteren Gespräch über den Ausbau des Breitbandnetzes im Enzkreis trafen sich am letzten Montag die Bundestagsabgeordneten Katja Mast und Gunther Krichbaum, die Landtagsabgeordneten Stefanie Seemann, Dr. Hans-Ulrich Rülke und Prof. Dr. Erik Schweickert, der Oberbürgermeister von Mühlacker, Frank Schneider, sowie der Vorsitzende des Zweckverbandes Breitbandausbau, Bürgermeister Jörg-Michael Teply und der Erste Landesbeamte Wolfgang Herz. Bereits im letzten Sommer gab es ein erstes Gespräch hierzu. In diesem Jahr war zudem Steffen Bilger, Bundestagsabgeordneter aus dem Landkreis Ludwigsburg und Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und Digitale Infrastruktur zu Gast im Rathaus von Mühlacker. Damit konnten bestehende Probleme beim Breitbandausbau direkt vorgebracht werden.

 

17.07.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Katja Mast zur Ernennung Annegret Kramp-Karrenbauers zur Verteidigungsministerin

 

„Personalentscheidungen sind Sache des jeweiligen Koalitionspartners. Es wird sich zeigen, wie AKK die zusätzliche Herausforderung in der Regierung angeht. Zentral ist, dass es mit den vereinbarten Meilensteinen in der Koalition weitergeht. Grundrente, Klimaschutz und Kinderrechte im Grundgesetz – drei konkrete Vorhaben, die jetzt anstehen."

 

17.07.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Katja Mast zu den Zahlen des Statistischen Landesamtes zur Pendlerstatistik

 

"Die Mobilität im Berufsleben verändert sich ständig - gerade auch bei uns in Pforzheim und dem Enzkreis. Das zeigen die heutigen Zahlen des Statistischen Landesamtes. Deshalb ist es für unseren Wirtschaftsstandort wichtig, dass die Infrastruktur funktioniert - auf der Schiene und auf der Straße. Zentral ist zudem, dass es gute Verbindungen von einem Verkehrsträger zum nächsten gibt. Denn nur so können wir die gestiegenen Mobilitätsanforderungen bewältigen und klimaneutral werden. Mit den barrierefreien Bahnhöfen in Pforzheim und Mühlacker sind wir schon wichtige Schritte gegangen. Bei der Verbindung von Familie und Arbeit - also Arbeitszeiten, die zum Leben passen - ist noch Luft nach oben. Und wir brauchen eine kluge Standortpolitik. Das alles ist für die SPD im Bund Auftrag und Zukunftsaufgabe zugleich."

 

16.07.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Katja Mast zur Wahl Ursula von der Leyens

 

"Die Menschen in Europa setzen viel in die Europäische Union. Und damit in ihr Spitzenpersonal. Ursula von der Leyen ist gewählt - herzlichen Glückwunsch. Jetzt muss sie liefern. Die SPD wird immer an der Seite Europas stehen und alles unterstützen, was nationale Egoismen zurückdrängt. Ein fairer Mindestlohn für Europa, eine europäische Arbeitslosenrückversicherung und ein klimaneutrales Europa sind alle Mühen wert. Ich kenne Ursula von der Leyen aus der politischen Arbeit in Berlin. Sie ist ein politischer Profi. Jetzt kann sie zeigen, dass sie es mit mehr Demokratie in und für Europa ernst meint. Dass mit ihr die erste Frau die Kommission leitet, unterstütze ich voll und ganz."

 

16.07.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Debatte um Krankenhaus-Schließungen | Mast: „Stehe zu unseren Häusern“

 

Katja Mast hat „sehr reserviert“ auf die neueste Studie der Bertelsmann Stiftung zur Zukunft der Krankenhäuser in Deutschland reagiert.

„Ich stehe zu unseren Häusern in der Region. Sie sind Teil einer flächendeckenden Gesundheitsversorgung, für die ich war, bin und bleibe“, so Mast. Sie begrüße daher sehr, dass die Kreispolitik vor Ort den kleinen Häusern – Mühlacker und Neuenbürg – immer wieder den Rücken gestärkt habe, so die SPD-Bundestagsabgeordnete. „Klar ist: Dezentrale Krankenhäuser kosten auch Steuermittel. Das ist eine politische Entscheidung, die der Kreistag trifft“, so Mast.

 

15.07.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Katja Mast zum Streik bei Amazon: Wir erwarten Tarifverträge und Mitbestimmung, die soziale Marktwirtschaft ausmachen."

 

"Schnäppchen und Online-Deals sind gut. Sie dürfen aber nicht zu Lasten von Arbeitsbedingungen gehen. Amazon profitiert sehr stark von unserem Modell der sozialen Marktwirtschaft. Der deutsche Markt ist für sie zentral in Europa."

 

12.07.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Mast und Baehrens im Dialog mit pflegenden Eltern | "Wer rund um die Uhr pflegt, muss entlastet werden"

 

Gemeinsam mit der Pflegebeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion Heike Baehrens hat Katja Mast zu einem Fachgespräch "Pflegende Eltern" in der Familienherberge Lebensweg in Illingen-Schützingen eingeladen. Ziel war der gemeinsame Austausch darüber, wie Eltern von schwerst pflegebedürftigen Kindern entlastet werden können.

 

12.07.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Klimaschutz in Pforzheim und dem Enzkreis | Mast: „Müssen ganz anders denken“

 

Katja Mast hat gefordert, dass der Klimaschutz global, national und lokal einen „neuen Stellenwert“ bekommen muss. „Wir müssen alle ganz anders denken und handeln. Es geht um unsere Existenzgrundlage. Weder darf es um politische Farbenlehre gehen, noch dürfen Zuständigkeiten im Weg stehen. Es ist gut, dass die Pforzheimer Klimaschutzwoche stattfindet und der Enzkreis schon so oft für sein Engagement ausgezeichnet wurde“, so Mast.

 

10.07.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Mast lobt Engagement gegen Gzuz' Menschenverachtung

 

Mast lobt Engagement gegen Gzuz' Menschenverachtung
„Gzuz baut Hemmungen ab und bereitet Grenzüberschreitungen den Boden – gut, dass Menschen genau hinschauen und Grenzen ziehen!“

Katja Mast hat in der Debatte zu Gzuz' Auftritt auf dem Happiness Festival das Engagement gegen dessen Menschenverachtung mit den Worten "Gzuz baut Hemmungen ab und bereitet Grenzüberschreitungen den Boden – gut, dass Menschen genau hinschauen und Grenzen ziehen" gelobt.

 

10.07.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Katja Mast zu Smart Cities Entscheidung

 

"Ich bedauere sehr, dass Pforzheim nicht zum Zuge kommt. Ich habe die Bewerbung von Anfang an unterstützt. Das Konzept wäre eine Chance gewesen, die Stadtentwicklung im digitalen Zeitalter zu forcieren. Jetzt gilt: Nach dem Modellprojekt ist vor dem Modellprojekt. Das Innenministerium hat mir mitgeteilt, dass weitere Förderaufrufe geplant sind. Wir sollten die Zeit bis dahin nutzen und in Erfahrung bringen, wo die Stärken der ausgewählten und vergleichbaren Städten lagen. Eine entsprechende Gesprächsanfrage habe ich an das Innenministerium gerichtet.“

 

03.07.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Katja Mast zur Debatte um verspätete Züge | Mast: "Empathie statt 'So-ist-es-halt'!"

 

Katja Mast hat im Zuge der Debatte um verspätete Züge und diverse Anlaufschwierigkeiten „mehr Empathie für die Pendlerinnen und Pendler“ gefordert.

„Die Anliegen sind berechtigt. Entscheidend ist, dass es läuft. Unabhängig ob privater Anbieter oder Bahn. Keiner braucht ein‚Verantwortungsbingo‘“, so Mast. Sie sei in den vergangenen Tagen mehrfach auf der Strecke unterwegs gewesen und habe sich selbst ein Bild machen können, so Mast. „Ich rate sehr dazu, gut auf die Nutzerinnen und Nutzer zu hören“, so Mast. „Am Ende entscheidet die Fahrgastzufriedenheit, ob der Umstieg vom Auto auf den Zug gelingt - da ist einiges nachzuholen.“

Die SPD-Bundestagsabgeordnete war am Dienstag in Stuttgart zusammen mit SPD-Abgeordneten aus Bund und Land mit dem Bevollmächtigten der Bahn für Baden-Württemberg Thorsten Krenz zusammen gekommen. „Klar ist, wir brauchen eine bessere Infrastruktur“, so Mast. „Das gilt auch für die Anbindung des Flughafens Stuttgart.“

Sie habe zudem schriftlich Fragen zum IC-Halt in Pforzheim gestellt, „denn während der Baumaßnahmen nächstes Jahr brauchen wir diese Verbindung weiterhin“.

 

03.07.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Katja Mast zu neuer Bertelsmann-Studie | Darum wollen wir Jugendliche mehr beteiligen

 

„Es ist wichtig, dass sich Kinder und Jugendliche mit ihrer Meinung in Debatten einbringen.

Gerade in Zeiten der Veränderung, etwa wegen demographischem Wandel, Digitalisierung und Globalisierung, ist es gut, wenn ihre Sichtweisen Gehör finden. Sonst werden wir morgen nicht wissen, worauf es ankommt.

Deshalb ist es wichtig, Jugendliche zu stärken und zu beteiligen: Beispielsweise durch eine Herabsenkung des Wahlalters bei Bundestagswahlen auf 16 Jahre. Oder durch die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz.

Und wir müssen dafür sorgen, dass Jugendliche auch materiell gut versorgt sind: Deshalb kämpfen wir für eine sozialdemokratische Kindergrundsicherung, für mehr gebührenfreie Bildung und für die Mindestausbildungsvergütung.“

Die Bertelsmann-Studie Children's Worlds+ finden Sie hier.

 

02.07.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Mast zu 5 Jahre Bundestagsbeschluss Mindestlohn | Mast: "Der gesetzliche Mindestlohn ist eine historische Leistung"

 

"Der 3. Juli ist für uns von der SPD-Bundestagsfraktion der 'Tag des Mindestlohns', denn heute vor fünf Jahren hat der Bundestag ihn beschlossen. Der gesetzliche Mindestlohn ist eine historische Leistung. Er hat jeder Kritik Stand gehalten. Er hat keine Arbeitsplätze gekostet. Im Gegenteil: Mit ihm wurde eine Linie nach unten eingezogen, die nie wieder unterschritten werden darf. Damit das nicht passiert, bauen wir die Kontrollen aus. Und wir wollen, dass der Mindestlohn perspektivisch auf 12 Euro steigt. Allen, die den gesetzlichen Mindestlohn verteufeln sagen wir: Er war, ist und bleibt richtig. Darauf können sich alle verlassen, Beschäftigte genauso wie Betriebe. Selbstverständlich wollen wir auch die Sozialpartnerschaft und die Tarifautonomie weiter stärken."

 

01.07.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

SPD – Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

 

„Mit dem heute in Kraft getretenen Starke-Familien-Gesetz sorgen wir für wichtige Unterstützung von Kindern und Familien mit kleinen und mittleren Einkommen. Damit Familien im Land noch mehr entlastet werden, kämpfen wir weiter gegen den Widerstand der grün-schwarzen Landesregierung für Kita-Gebührenbefreiung. Und, wir haben ein Konzept vorgelegt für den Sozialstaat der Zukunft, der die Menschen im Wandel begleitet und unterstützt“, so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg Andreas Stoch, der Vorsitzende der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag Martin Rosemann und die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast, die sich heute in Stuttgart mit Akteuren aus dem Land über die Unterstützung für Familien und das Sozialstaatskonzept der SPD austauschten.

 

01.07.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Wohngeldstärkungsgesetz im Bundestag eingebracht – Auch Pforzheim und der Enzkreis profitiert

 

Mast: „Mehr Wohngeld bedeutet mehr soziale Sicherheit“

Am vergangenen Freitag wurde das Wohngeldstärkungsgesetz in den Deutschen Bundestag eingebracht. „Ab 2020 werden mehr Haushalte mehr Wohngeld erhalten. Davon profitieren 660.000 Menschen bundesweit. Geld, das auch in Pforzheim und dem Enzkreis ankommt. Hier gibt es für über 2100 Haushalte mehr Geld. Mit einer Dynamisierung wird das Wohngeld künftig alle zwei Jahre an die Miet- und Einkommensentwicklung angepasst. Das ist ein echter sozialpolitischer Fortschritt“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Mast.

 

30.06.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Offener Brief an die Familien aus Pforzheim und dem Enzkreis

 

Liebe Familien aus Pforzheim und dem Enzkreis,

mir ist es heute ein großes Anliegen, Sie über drei familienpolitische Maßnahmen zu informieren, die am 1. Juli in Kraft treten. Drei Meilensteine, für die die SPD hart in der Großen Koalition gekämpft hat und die mir auch selbst ein großes Anliegen sind. Vor allem deshalb, weil ich sie von den Koalitionsverhandlungen bis hin zum Gesetz mit verhandelt habe.

 

27.06.2019 in Landespolitik von Katja Mast MdB

AfD-Anfrage im Landtag / Mast: „Erneuter, absoluter Tiefpunkt – trifft auch unsere Kulturszene“

 

Katja Mast hat die kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Rainer Balzer und Klaus Dürr zur Frage der Staatsangehörigkeit und Ausbildungsorte von Künstlern in Baden-Württemberg als „erneuten, absoluten Tiefpunkt“ bezeichnet.

„Das trifft auch unsere Kulturszene hier in Pforzheim und dem Enzkreis. Dieser absolute Tabubruch zeigt erneut, welches ‚Geistes Kind‘ diese Partei ist. Mich wundert es auch nicht, dass die zwei Landtagsabgeordneten aus der Region schweigen – schlimmer noch: Bernd Gögel ist als Fraktionsvorsitzender verantwortlich für solche Parlamentsarbeit“, so Mast.