SPD Ötisheim

17.06.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Statement von Katja Mast zum Gesetzentwurf für bessere Löhne in der Pflege

 

Volle Rückendeckung für seinen Gesetzentwurf für bessere Löhne in der Pflege erhält Bundesarbeitsminister Hubertus Heil von SPD-Fraktionsvizin Katja Mast.

Anständige Löhne findet sie selbstverständlich. „Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat die volle Rückendeckung der SPD-Bundestagsfraktion. Es gibt nichts wertvolleres, als die Arbeit von Menschen für Menschen.

Wir alle werden irgendwann mal eine Pflegekraft brauchen. Dass sie anständig bezahlt wird, ist selbstverständlich. Wir haben gesagt, wir liefern schnell. Wir halten mit dem Gesetzentwurf Wort."

 

14.06.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Sitzung der Koalitionsspitzen in Berlin Mast: „Pforzheim und Enzkreis profitieren“

 

Katja Mast geht davon aus, dass Pforzheim und der Enzkreis von den heutigen Beschlüssen der Fraktionsspitzen von SPD, CDU und CSU „massiv profitieren“.

„Uns geht es um eine starke Mobilfunkversorgung in allen Regionen. Keine weißen Flecken mehr. Wenn der Ausbau nicht funktioniert, wird der Bund unterstützen. Zudem wird die Bundesregierung in Kürze einen Entwurf für eine Gesamtstrategie vorlegen. Gleichzeitig werden wir den Sprung zum nächsten Mobilfunkstandard 5G nehmen“, so Mast. Insbesondere im ländlichen Raum brauche es schnelles Internet für einen starken Mittelstand, so Mast.

 

14.06.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Katja Mast hakt wegen anhaltender Verspätungen bei Abellio und Go-Ahead nach

 

Aufgrund zahlreicher Berichte zu Schwierigkeiten im Schienenverkehr hat sich Katja Mast jetzt an die Unternehmen gewandt.

„Mich interessiert, wie die Probleme zügig behoben werden sollen“, so Mast. Die Region und der Wirtschaftsstandort sei dringend auf eine funktionierende Infrastruktur angewiesen. „Ich pendle selbst regelmäßig mit dem Zug. Ich weiß, was es heißt, wenn Züge ausfallen, verspätet sind oder Anschlüsse nicht erreicht werden können“, so Mast.

 

13.06.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

SPD tauscht sich über Zukunft aus | „Offen gesagt, was wir auf dem Herzen haben"

 

Die SPD Pforzheim und Enzkreis hat sich am Mittwochabend zu einem Austausch getroffen. Die SPD-Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis), sowie SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast hatten alle Mitglieder ins SPD-Büro eingeladen. Das Interesse war so groß, dass sogar einige Mitglieder die Veranstaltung am Türrahmen angelehnt verfolgt haben.

 

12.06.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Statement Katja Mast zur Verschiebung des Baubeginns der A8-Enztalquerung

 

„Es ist ein großes Ärgernis, dass sich der Baubeginn für die Enztalquerung nun bis 2020 verschoben hat, nachdem bereits im November 2018 vom Regierungspräsidium eine Verschiebung auf Ende 2019 mitgeteilt wurde. Für die Infrastruktur in der Region und im Land ist es unverzichtbar, dass der Ausbau der A 8 zügig vorangeht. Es kann nicht sein, dass der ursprünglich bereits für 2018 geplante Baubeginn sich nun begründet mit Planungsfehlern um eineinhalb Jahre verzögert und so die Kosten und die Belastungen der Anwohnerinnen und Anwohner durch die Baustelle völlig unnötig erhöht.

 

07.06.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Gewalttaten gegen Kinder in der Region | Mast: „Hinschauen, Härte und Hilfe gefragt“

 

Katja Mast hat sich „sehr betroffen und alarmiert“ über die steigenden Zahlen zur Gewalt gegen Kinder in Pforzheim und dem Enzkreis und deutschlandweit gezeigt.

„Jedes einzelne Schicksal ist eines zu viel. Wir müssen alle noch mehr hinschauen. Das verlangt die ganze Härte unseres Rechtsstaates. Und wir müssen noch viel mehr Mittel und Personal für direkte Hilfen für die Kleinsten bereitstellen und betroffene Kinder noch besser unterstützen“, so Mast.

 

06.06.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung | Mast: „Damit die Ehrlichen nicht die Dummen sind“

 

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz beschlossen, um Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung noch wirkungsvoller zu bekämpfen. Katja Mast spricht von einem „wichtigen Schritt, damit die Ehrlichen nicht die Dummen sind“.

 

05.06.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Berichterstattung über IMO Oberflächentechnik | Mast: „Betriebsräte müssen gestärkt werden“

 

Katja Mast hat die jetzt bekannt gewordenen Personalentscheidungen bei der Firma IMO „als bemerkenswerten Vorgang, hinter den ein dickes Fragezeichen gehört“ bezeichnet.

„In einer freien Marktwirtschaft entscheidet jedes Unternehmen selbst. Das ist nicht Aufgabe von Politik. Allerdings lohnt sich immer ein genauer Blick, wenn ein Betriebsrat gegründet werden soll und rund um diesen Prozess Kündigungen erfolgen“, so Mast.

 

04.06.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Konzertierte Aktion Pflege | Mast: "Bessere Bezahlung bleibt Ziel"

 

Katja Mast hat "ein Stück weit erleichtert", auf die am Dienstag in Berlin vorgestellten Ergebnisse der so genannten "Konzertierten Aktion Pflege" reagiert.

"Unser Ziel ist und bleibt eine bessere Bezahlung der Menschen, die sich um andere kümmern. Deshalb wollen wir bundesweite Tarifverträge. Dafür müssen wir Gesetze ändern und machen den Weg dafür frei. Bislang werden Pflegekräfte aus meiner Sicht zu niedrig und uneinheitlich entlohnt", so Mast, die sich seit langem mit der Arbeitssituation in der Pflege befasst.

 

04.06.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Migration und Integration | Mast stellt Gesetzespaket in Berlin vor

 

Katja Mast hat am Dienstag in Berlin acht Gesetzesvorhaben im Bereich Migration und Integration vorgestellt. Mast war als stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit ihrer Kollegin Eva Högl für die Detailverhandlungen innerhalb der Großen Koalition zuständig.

"Mit diesem Gesetzespaket stellen wir zentrale Weichen für eine moderne Einwanderungspolitik und für den Kampf gegen den Fachkräftemangel", so Mast. „Und wir zeigen: Wir sind als Koalition handlungsfähig.“

 

03.06.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Mast zum Rücktritt von Andrea Nahles

 

Vor der Entscheidung von Andrea Nahles habe ich größten Respekt. Sie hat sich nie davor gescheut, gerade in schwierigen Zeiten für die SPD in Regierung und Partei Verantwortung zu übernehmen. Jetzt braucht die SPD Besonnenheit und die Kraft aller - an der Spitze und an der Basis, gemeinsam nach vorne zu gehen. Wir werden gebraucht - keine andere Partei bringt Zusammenhalt, soziale Sicherheit, den Schutz unseres Klimas und Innovation zusammen, damit nicht nur wenige sondern alle etwas davon haben.

 

03.06.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Stellenabbau bei Kaufhof Pforzheim | Mast: "Neue Antworten auf digitalen Konsum"

 

Angesichts des angekündigten Stellenabbaus bei Kaufhof in Pforzheim hat Katja Mast gefordert, "noch viel mehr für die Sicherheit von Arbeitsplätzen im digitalen Wandel zu tun und auch die Tarifbindung von Unternehmen zu fördern.“

"Ich hoffe sehr, dass jede und jeder Einzelne der Kaufhof-Mitarbeiter eine neue Perspektive für sich findet. Meine Solidarität gilt den Verkäuferinnen und Verkäufern, die jeden Tag einen sehr guten Job machen - davon habe ich mich oft als Kundin überzeugen können“, so Mast. Generell brauche es aber neue Antworten auf den zunehmenden digitalen Konsum.

 

03.06.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Statement von Katja Mast zur Grundrente

 

Die Grundrente erkennt die Lebensleistung von hart arbeitenden Menschen an - ein überfälliger Schritt, so Katja Mast. Die Fraktionsvizin stellt klar: Die Grundrente ist finanzierbar und verfassungskonform.

„Diejenigen, die gegen den Mindestlohn waren, sind jetzt gegen die Grundrente. Damals wurde behauptet, es gebe Millionen Arbeitslose mehr. Tatsächlich haben wir heute die geringste Arbeitslosigkeit aller Zeiten.

 

03.06.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

SPD zum AfD-Landesparteitag in Pforzheim | Mast/Wulff/Renner: „Intrigen-Sumpf"

 

SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast und die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis) haben die aktuelle Entwicklung bei der AfD Baden-Württemberg im Vorfeld des Landesparteitages in Pforzheim als „handfesten Intrigen-Sumpf“ bezeichnet.

„Die AfD stellt sich gerne sauber, integer und als einzig demokratische Partei dar. Das ist mitnichten der Fall. Sie ist in Wahrheit zerstritten, von personellen und finanziellen Skandalen durchzogen“, so die drei Sozialdemokraten.

 

26.05.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Statement Katja Mast zum Wahlausgang

 

„Das ist ein bitterer Abend für die SPD. Wir sind hinter unseren Zielen zurückgeblieben. Da gibt es überhaupt nichts schönzureden. Ich gehöre nicht zu den 'vorpreschenden Schnellanalysten', die gleich nach den ersten Zahlen die Gründe schon kennen. Zumal wir mit 'Hals-über-Kopf-Entscheidungen' an Wahlabenden zu oft schlechte Erfahrungen gemacht haben. Klar ist, das zentrale Thema war der Klimaschutz. Hier sind die Unterschiede zu den anderen Parteien nicht wirklich deutlich geworden. Für mich gehört zu einer seriösen Auswertung, dass wir das Ergebnis in unseren Gremien analysieren und Antworten finden – z.B. im Parteivorstand morgen, an dem ich teilnehmen werde. Für die Koalition in Berlin bedeutet das Ergebnis, dass wir unsere vereinbarte Halbzeitbilanz ernst nehmen.

 

24.05.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Katja Mast mit Diakonie Pforzheim im Gespräch | „Kinderarmut dort bekämpfen, wo sie entsteht“

 

Zu einem Gespräch über Kinderarmut in Pforzheim besuchte die SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Mast die Diakonie Pforzheim. Mast informierte sich dabei über die vielfältigen Ansätze der Einrichtungen der Diakonie im Umgang mit und zur Bekämpfung von Kinderarmut. Anlass für das Gespräch war das Starke-Familien-Gesetz, das ab Juli in Kraft tritt. Es hilft, viele Kinder aus der Armutsfalle herauszuholen. Mast verhandelte das Gesetz federführend für die SPD-Fraktion.

 

22.05.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Statement von Katja Mast zur Grundrente

 

"Mit der Grundrente honorieren wir die Lebensleistung der Frisörin, der Putzfrau und des Paketboten. Hier geht es um Menschen, die hart gearbeitet, gepflegt oder Kinder erzogen haben.

Die Kriterien sind klar: Wer 35 Beitragsjahre zusammen hat, ist berechtigt. Die Finanzierung steht: Wir wollen dafür die Mövenpicksteuer abschaffen - ein Privileg zugunsten weniger.

 

22.05.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Zum Gebaren der Partei „Die Rechte“ | Mast: „Ich empfinde es als verhetzend“

 

Katja Mast hat das Verhalten der Partei „Die Rechte“ in Pforzheim als „unsäglich und zutiefst beschämend“ bezeichnet. „Ich empfinde es als verhetzend.“

Mast gibt sich zugleich kämpferisch: „Diese gezielte Provokation wird unsere Demokratie nicht aus dem Takt bringen. Sie ist wehrhaft. Das hat sich nicht zuletzt bei der Demonstration kürzlich in Pforzheim gezeigt. Dort waren so viele Bürgerinnen und Bürger der Goldstadt wie schon lang nicht mehr. Sie haben verdeutlicht: Die Stadt ist vielfältig, offen und tolerant“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete.

 

21.05.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

70 Jahre Grundgesetz | Mast: „Weltweit vorbildhaft“

 

Katja Mast hat anlässlich des Tages des Grundgesetzes am 23. Mai dessen Bedeutung betont. „Wenn es dieses Regelwerk nicht gebe – man müsste es erfinden“, so Mast. Es sei das beste Gesetz, dass es in Deutschland gebe.

 

20.05.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Ibiza-Skandal / Rolle AfD Pforzheim-Enzkreis | Mast/Wulff/Renner: „Klares Bekenntnis zu Europa angesagt“

 

SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast, SPD-Kreisvorsitzende (Pforzheim) Annkathrin Wulff und SPD-Europakandidat und SPD-Kreisvorsitzender (Enzkreis) Paul Renner haben das Verhalten der örtlichen AfD im Zusammenhang mit dem Ibiza-Skandal in Österreich „als durchsichtiges und billiges Ablenkungsmanöver“ bezeichnet.