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SPD Ötisheim

06.10.2015 in Kreistagsfraktion von SPD Enzkreis/Pforzheim

Tarife und Linien: VPE und VVS sollen besser verzahnt werden

 

Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU und SPD zum grenzüberschreitenden ÖPNV im östlichen Enzkreis

 

Enzkreis. Buslinien, Fahrpläne und Tarife des Verkehrsverbundes Pforzheim/Enzkreis (VPE) und des Verkehrs- und Tarifverbundes Stuttgart (VVS) sollen besser verzahnt werden. Das ist Anliegen eines gemeinsamen Antrages der Kreistagsfraktionen von CDU und SPD. Dabei spielen auch die Pendlerbeziehungen eine Rolle sowie die stark wachsenden Gewerbegebiete im Heckengäu.

 

 

17.10.2013 in Kreistagsfraktion von SPD Enzkreis/Pforzheim

SPD Kreistagsfraktion sagt: Menschenwürde achten, Selbstverantwortung stärken

 

Sachleistungsprinzip bei Asylbewerbern beenden und stattdessen Geldleistungen gewähren

Die SPD-Kreistagsfraktion unterstützt die Forderungen von Verbänden und Organisationen, wonach das unwürdige Sachleistungsrinzip beendet werden soll. Nach § 3 AsylbLG wird der notwendige Bedarf an Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung, Gesundheits- und Körperpflege und Gebrauchs- und Verbrauchsgütern des Haushalts durch Sachleistungen gedeckt.

 

05.07.2013 in Kreistagsfraktion von SPD Enzkreis/Pforzheim

Anspruch auf einen Betreuungsplatz in einem Kindertagesstätte oder Kindepflegeeinrichtung

 

1. Nach 16 Jahren Vorlaufzeit kommt Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab einem Jahr zum 1. August
2. Konsequente Ausbauplanung der Kommunen wird belohnt
3. Sozialdemokraten loben Anstrengungen der Kommunen im Enzkreis
4. Gute Kinderbetreuung wird zum Standortvorteil

 

25.01.2013 in Kreistagsfraktion von SPD Enzkreis/Pforzheim

Antrag auf Ausstieg aus WFG

 

Die SPD-Kreistagsfraktion macht ernst, wenn der Fraktionsvorsitzende Jochen Protzer beantragt, dass der Enzkreis als Gesellschafter aus der Wirtschaftsförderung Zukunftsregion Nordschwarzwald GmbH (WFG) aussteigt

 

15.11.2011 in Kreistagsfraktion von SPD Enzkreis/Pforzheim

Kleinkinderbetreuung für die Kommunen leichter gemacht

 

Vereinbarung zwischen Landesregierung und kommunalen Spitzenverbänden geschlossen

Jochen Protzer, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, begrüßt sehr die Vereinbarung der Landesregierung und der kommunalen Spitzenverbände, über die wesentlichen Verbesserungen der finanziellen Beteiligung des Landes an der Kleinkindbetreuung. „ Hier wird jungen Familien wirklich geholfen bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie.

 

01.04.2011 in Kreistagsfraktion von SPD Enzkreis/Pforzheim

Bessere Chancen für Langzeitarbeitslose erwartet

 

Die SPD-Kreistagsfraktion erwartet nach positiver Entscheidung die „Kooperation in der Option“

Sehr erfreut zeigte sich der Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion Jochen Protzer über die Zusage des Landes, dass der Enzkreis künftig die Betreuung langzeitarbeitslosen Menschen selbst übernehmen kann. „Es ist eine große Aufgabe und wird viel Arbeit und Engagement bedeuten, bis die Kreisverwaltung die notwendige Infrastruktur der neuen Dienststelle aufgebaut hat, aber dann kann die Arbeit für die betroffenen Menschen besser koordiniert werden. Sozialpolitik und Arbeitsmarktpolitik im Kreis müssen künftig aus einem Guss bestehen und aus einer Hand angeboten werden.“

 

15.02.2011 in Kreistagsfraktion von SPD Enzkreis/Pforzheim

Lebensmittelsicherheit im Enzkreis „from stable to table“ gewährleistet

 

SPD-Kreistagsfraktion forderte Aufklärung, wie effizient die Überwachung funktioniert und wie sicher unsere Lebensmittel sind?

Vor dem Hintergrund des Lebensmittelskandals mit dioxinverseuchten Nahrungsmitteln lies die SPD-Kreistagsfraktion die Situation im Enzkreis überprüfen und hinterfragte Ergebnis, Methoden und Ressourcen der Lebensmittelkontrollen.

 

19.01.2011 in Kreistagsfraktion von SPD Enzkreis/Pforzheim

Wie sicher sind unsere Lebensmittel im Enzkreis?

 

SPD-Kreistagsfraktion fragt Landrat:
Wie sicher sind unsere Lebensmittel im Enzkreis?

Vor dem Hintergrund des aktuellen Lebensmittelskandals mit Dioxin in Nahrungsmitteln beantragt die SPD-Kreistagsfraktion einen Bericht im Kreistag, bzw. zuständigen Ausschuss über die Situation im Enzkreis.

In seinem Schreiben an Landrat Karl Röckinger fragt der Fraktionsvorsitzende Jochen Protzer konkret:

- Welche Maßnahmen ergreifen die Enzkreisbehörden im Zusammenhang mit dem aktuellen Lebensmittelskandal?

 

23.11.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Enzkreis/Pforzheim

Option oder gemeinsame Betreuung bei SGB II

 

SPD-Kreistagsfraktion diskutiert mit Agenturchef Reiber über Alternative: Option oder gemeinsame Betreuung bei SGB II

Die SPD-Kreistagsfraktion informierte sich beim Chef der Arbeitsagentur Pforzheim Walter Reiber über die neuesten Arbeitsmarktzahlen und Trends am Arbeitsmarkt. „Seit Jahresbeginn wies der Oktober den geringsten Zugang neuer Arbeitsloser aus“, erläuterte Reiber den Kreisrätinnen und Kreisräten der SPD. „Die Arbeitslosigkeit in Pforzheim und dem Enzkreis hat inzwischen wieder fast das Niveau vor der Krise erreicht und die Tendenz ist positiv“, zeigt Reiber die Perspektive für die nahe Zukunft auf.

 

18.11.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Enzkreis/Pforzheim

Kreisumlage senken!

 

SPD-Kreistagsfraktion steht für eine faire Finanzierung des Kreishaushalts gegenüber den Kommunen des Enzkreises und will die Kreisumlage spürbar senken.

In einem Schreiben an Landrat Karl Röckinger und die Kreistagsfraktionen der CDU, FWV, FDP und der GRÜNEN gewandt, wirbt Jochen Protzer für die Argumente der SPD-Kreistagsfraktion:

„Die Höhe der Kreisumlage treibt uns dieses Mal besonders um, weil viele Städte und Gemeinden vor dem finanziellen Kollaps stehen. Die Konjunktur ist erfreulicherweise wieder angesprungen; aber bis dies in den Kassen der Kommunen nachhaltig spürbar wird, dauert es 2-3 Jahre.