Nachrichten zum Thema Bundespolitik
04.12.2017 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
SPD-Kreisverbände gratulieren Katja Mast. Renner/Striegler: „Wir sind stolz!“
Die SPD-Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis haben Katja Mast zu ihrer Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gratuliert. "Wir sind stolz! Katja Mast hat in den letzten 12 Jahren viel erreicht. Sie übernimmt jetzt an neuer Stelle neue Verantwortung. Das ist eine tolle Chance. Davon profitieren wir als SPD natürlich auch vor Ort“, so Paul Renner (SPD-Kreisvorsitzender Enzkreis) und Frederic Striegler (SPD-Kreisvorsitzender Pforzheim). Mast sei zukünftig für zentrale sozialdemokratische Themen zuständig. "Wir sind sicher: Sie prägt damit das arbeits-, sozial- und familienpolitische Profil der SPD in Berlin und im Wahlkreis. Und sie wird sich - wie bislang - mit voller Kraft für die Anliegen der Menschen in Pforzheim und dem Enzkreis einsetzen", so Renner und Striegler.
24.05.2017 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Kreisverbände stellen gemeinsam wichtige Weichen – „Wir sind startklar!"
Die SPD-Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis haben am Dienstagabend auf einer gemeinsamen Sitzung weitere wichtige Weichen für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf gestellt. So wurden unter anderem Präzisierungen für das Regierungsprogramm der Bundespartei beschlossen. „Wir finden: Unser Wahlprogramm kann sich sehen lassen. Uns geht es darum, an der ein oder anderenStelle aus unserer Lebenserfahrung vor Ort Ergänzungen vorzuschlagen. Uns wird ja immer unterstellt wir hätten keine Inhalte – das Gegenteil ist der Fall!“, so Frederic Striegler (Vorsitzender SPD Pforzheim) und Paul Renner (Vorsitzender der SPD Enzkreis).
So regen die Genossinnen und Genossen an, perspektivisch allen Geflüchteten für die Zeit, die sie in Deutschland verbringen Integrationskurse anzubieten. Dies sei eine wichtige Erfahrung aus der Integrationsarbeit in der Region, so Striegler und Renner. Auf Initiative von Katja Mast beschlossen die SPD-Kreisverbände ferner, die Teilzeitausbildung zu stärken. „Das ist mir ein großes Anliegen. Denn schließlich sind es vor allem Alleinerziehende, die davon profitieren“, so Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis. Die Union habe mit dem Scheitern des Gesetzentwurfes zum Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit jüngst gezeigt, dass mehr Rechte insbesondere für Frauen mit ihr nicht zu machen seien. Auch dieses Thema werde jetzt bei der Bundestagswahl entschieden, so Mast.
Ebenso fordern die Genossinnen und Genossen eine Stärkung der direkten Demokratie auf Bundesebene. „Um die parlamentarische Demokratie zu ergänzen, setzen wir uns für Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene ein. Momentan nutzen Populisten die Orientierungslosigkeit aus, indem sie sich zu Anwälten des Volkes stilisieren und vermeintlich einfache Lösungen präsentieren. Ihnen dürfen wir nicht das Feld überlassen“, so Renner.
Die Änderungsanträge wurden unmittelbar an die Parteispitze in Berlin weitergeleitet. Letztendlich entschieden werden Sie am 25. Juni auf dem Bundesparteitag in Dortmund.
Die Genossinnen und Genossen befassten sich auch mit der Situation der SPD in den letzten Wochen. „In den nächsten vier Monaten geht es nicht um Landes-, sondern Bundespolitik. Es geht um nicht weniger als die Zukunft der Arbeit, um soziale und innere Sicherheit und die Zukunft Europas und unserer Demokratie. Wir sind startklar. Wir werden sehr deutlich machen, für was wir stehen“, so Katja Mast, SPD-Bundestagsangeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, die ebenfalls an der Sitzung teilgenommen hatte. „Die Planungen des Wahlkampfes laufen auf Hochtouren. Die Genossinnen und Genossen sind super motiviert. Wir werden bis zum Schluss alles geben“, so Striegler und Renner.
01.08.2013 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Ja zum Rechtsanspruch - Nein zum Betreuungsgeld
SPD-Aktionstag am kommenden Samstag
Seit dem 1. August besteht der Rechtsanspruch für einen Betreuungsplatz für Kinder ab dem ersten Geburtstag. Doch trotz großer Anstrengungen in den Ländern und Kommunen fehlen noch immer viele Betreuungsplätze. Statt weiteres Geld in den Ausbau zu stecken, kommt das schwarz-gelbe Betreuungsgeld.
31.07.2013 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Katja Mast: Rechtanspruch muss kommen - Betreuungsgeld muss gehen
"Dieses Jahr ist der 1. August ein besonderer Tag.
Der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem ersten Geburtstag gilt endlich. Doch auch das unsinnige Betreuungsgeld kommt ab diesem Tag. Die SPD wird mit Peer Steinbrück als Kanzler das Betreuungsgeld sofort abschaffen und das Geld in dringend benötigte Betreuungsplätze stecken.
20.01.2013 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Initiative von Rot-Grün: Raus aus der Staatshaftung bei Bankenkrisen
Peer Steinbrück, Leiter des Fraktionsprojekts Neuregelung der Finanzmärkte, und der Grünen-Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin hatten Ende 2012 einen gemeinsamen Plan zur Bändigung der Banken und Finanzmärkte angekündigt. In dieser Sitzungswoche nun haben SPD und Grüne den Antrag "Ein neuer Anlauf zur Bändigung der Finanzmärkte – Für eine starke Europäische Bankenunion zur Beendigung der Staatshaftung bei Bankenkrisen" in den Bundestag eingebracht.
22.12.2012 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Statt eines Jahresrückblicks
Versprochen - gebrochen Merkel im Faktencheck
Ob in der Haushaltsdebatte im Bundestag oder beim CDU-Parteitag – Kanzlerin Merkel lobt ihre Regierung über den grünen Klee. Doch das Selbstbild der Kanzlerin und das Bild der Deutschen von ihrer Regierung könnten gegensätzlicher kaum sein. Zwei Drittel der Bürgerinnen und Bürger sind überzeugt: Merkels Regierung kümmert sich nicht um die Zukunftsprobleme des Landes. 7o Prozent kritisieren, dass Schwarz-Gelb nur Klientelinteressen bedient und das Allgemeinwohl vernachlässigt.
Wir nehmen die Politik der schwarz-gelben Bundesregierung unter die Lupe und fragen: Welche Versprechen hat die Kanzlerin der Bevölkerung gemacht? Welche Ankündigungen stehen im schwarz-gelben Koalitionsvertrag – und was ist daraus geworden?
28.11.2012 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
„Humaner Arbeitsplatz“ ist Motto der Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion
Jochen Protzer auf Einladung von Katja Mast in Berlin
„Gute Arbeit heißt für uns Sozialdemokraten auch immer, für mehr Gesundheit am Arbeitsplatz zu sorgen. Die Humanisierung der Arbeitswelt ist eine immerwährende Aufgabe. Zunehmende Arbeitsverdichtung verringern, psychische Belastungen abbauen, gesund ins Alter – das sind die Ziele der SPD“, so Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis.
27.11.2012 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Wie die SPD-Fraktion die Nebeneinkünfte reformieren will
Peer Steinbrück, Kanzlerkandidat der SPD, hat vorgeschlagen, die Transparenzregeln des Deutschen Bundestages so zu verschärfen, dass alle Abgeordneten auf Euro und Cent angeben müssen, von wem und wofür sie in welcher Höhe für eine Nebentätigkeit bezahlt worden sind. Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich die Transparenzinitative von Peer Steinbrück zu eigen.
26.10.2012 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Die Entscheidung ist gefallen: Wir werden mit Peer Steinbrück als Kanzlerkandidaten in den Wahlkampf ziehen.
Frank-Walter Steinmeier: Mein Standpunkt
Gemeinsam treten wir an, um den Menschen in unserem Land eine klare Alternative zu Schwarz-Gelb anzubieten. Wir wollen die schlechteste Bundesregierung, die unser Land je hatte, ablösen. Wir wollen, dass Peer Steinbrück der nächste sozialdemokratische Bundeskanzler wird. Dafür werden wir in den kommenden Monaten kämpfen — geschlossen, ehrlich und inhaltlich klar positioniert.
03.07.2012 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Das Finanzsystem ändern oder die Finanzmärkte regulieren?
Am 31. Mai fand die vierte Veranstaltung der Reihe „fraktion kontrovers" statt. Rund 750 Gäste waren gekommen, um die Diskussion von Frank-Walter Steinmeier mit dem amerikanischen Anthropologen David Graeber und dem Philosophen Richard David Precht zu verfolgen und Fragen einzubringen. Thema war die aktuelle Verschuldung von Staaten als Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise.
15.06.2012 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Gemeinsam für Wachstum und Beschäftigung
SPD-Troika trifft Hollande und Ayrault
Jochen Wiemken • 13. Juni 2012
Die SPD-Troika trifft Francois Hollande zu Gesprächen in Paris
Über einen gemeinsamen deutsch-französischen Weg aus Europas Krise sprach die SPD-Troika mit Frankreichs Präsident François Hollande im Élysée-Palast in Paris. Sie sind sich einig: Wer sparen will, braucht Wachstum!
19.04.2012 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Finanztransaktionssteuer
Schon lange tritt die SPD für eine Finanztransaktionssteuer ein, um diejenigen an den Kosten der Finanzkrise zu beteiligen, die sie verursacht haben. Jahrelang hat sich die Koalition aus CDU/CSU und FDP dagegen gewehrt. Nun hat auch die Kanzlerin die Steuer in der Eurozone gefordert. Aber die FDP als Koalitionspartner blockiert und lähmt die Regierung. Doch was genau ist die Finanztransaktionssteuer und wozu wird sie gebraucht? Lothar Binding, MdB und spd.de geben einen Überblick.
Die modernen Finanzmärkte - Kapital kennt keine Grenzen
High Frequency Trade - das Herzrasen der Finanzmärkte
High Frequency Trade - und niemand zieht den Stecker…?
Eine neue Steuer auf Finanztransaktionen - wieso das denn…?
Was können wir damit erreichen?
Und wer zahlt die Finanztransaktionssteuer?
Vier Stichworte zur Finanztransaktionssteuer
Und die Argumente der Skeptiker??
(Antworten und Argumente siehe bei "Mehr".)
27.01.2012 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Belastung der Anleger durch die Finanztransaktionssteuer
In den letzten Wochen wurde wieder häufig das Argument gegen die Finanztransaktionssteuer vorgebracht, dass diese letztlich von den Anlegern zu tragen wäre, da die Steuer die Rendite der Anlagen schmälere. Angeblich belastet die Finanztransaktionssteuer gerade das Riester-Sparen. Eine Be¬trachtung der tatsächlichen Belastungswirkungen entlarvt diese Argumentation als irreführend.
Zunächst ist festzustellen, dass sich die Finanztransaktionssteuer grundsätzlich auf die Anleger auswirken kann. Der Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission zur Finanztransaktionssteuer sieht zwar vor, dass die Finanzinstitute (Banken, Investmentfonds, Versicherungen usw.) die Steuer schulden. Außerdem sind eine ganze Reihe von Finanztransaktionen, wie der Abschluss von Versicherungsverträgen, Hypothekendarlehen, Verbraucherkrediten oder Zahlungsdienstleistungen, ausdrücklich von der Steuer ausgenommen.
26.10.2011 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
„Europa darf nicht an dieser Regierung scheitern“
Der Bundestag hat der Stärkung des Euro-Rettungsschirms zugestimmt.
Die Bundeskanzlerin hat damit das Mandat für weitere Verhandlungen beim heutigen Eurogipfel. Trotz scharfer Kritik an ihrer Politik hat auch die SPD-Fraktion zugestimmt – aus Verantwortung für Europa. Und sie hat den Weg bereitet für die schnelle Einführung der Finanzmarktsteuer.
21.10.2011 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Konzeptlosigkeit und Fehler von Schwarz-Gelb in der Finanzkrise
Wir erleben die tiefste Krise der Europäischen Union seit ihrem Bestehen. Niemand kann bisher absehen, wie lange uns diese Krise noch beschäftigen wird und mit welchen Konsequenzen wir uns in der nächsten Dekade auseinandersetzen müssen. Gerade in schwierigen Zeiten erwarten die Bürger von ihrer Bundesregierung mutige und klare Entscheidungen. Doch davon ist Schwarz-Gelb weit entfernt. Statt verlässlicher und kluger Politik wird aus dem Kabinett Euro-Skepsis laut und wir erleben, wie sich Minister gegenseitig die Kompetenz in der Finanzpolitik absprechen.
13.10.2011 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Demokratie oder Finanzherrschaft?
Die europäische Finanzkrise wird immer mehr zu einer Bankenkrise. Für Sigmar Gabriel steht fest, um welche Frage es jetzt geht: Demokratie oder Finanzherrschaft. Der SPD-Chef verlangt von der Bundesregierung, eine zweite Bankenrettung von drastischen Regulierungen des Banken- und Finanzwesens abhängig zu machen. Notfalls müssten Banken auch vorübergehend verstaatlicht werden.
Die Angst vor einer neuen Bankenkrise geht in den europäischen Regierungen um. Auslöser ist eine wachsende Verunsicherung unter den Banken, welches Institut von Abschreibungen auf Staatsanleihen angeschlagener Euro-Länder am stärksten getroffen wird. Doch wie soll die drohende Bankenkrise in Europa entschärft werden?
23.09.2011 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Katja Mast: Geld ist nicht alles, aber ohne Geld ist alles nichts
Arbeit unserer Beschäftigungs- und Weiterbildungsinitiativen durch Schwarz-Gelb in Gefahr
Die schwarz-gelbe Koalition hat heute im Bundestag ihre sogenannte Instrumentenreform in der Arbeitsmarktpolitik durchgewinkt. Katja Mast, SPD-Bundestagsageordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, hat dieses Gesetz aus Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger abgelehnt. Denn künftig wird es kaum noch Gelder geben, um Kurzzeitarbeitslosen echte Weiterbildung zu Fachkräften anzubieten oder Langzeitarbeitslose in Beschäftigung zu vermitteln. Die Spaltung am Arbeitsmarkt wird damit vertieft. „Geld ist nicht alles, aber ohne Geld ist alles nichts“ dieses Sprichwort ist wohl der Leitgedanke von Schwarz-Gelb und der Bundesarbeitsministerin (CDU). Sie legt die Axt an das Fördern am Arbeitsmarkt an, ohne Antworten auf die Herausforderungen der Zeit zu geben.
21.07.2011 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Mein Standpunkt
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
die Koalition hat das Sommertheater eröffnet. Der Titel des Stückes lautet Steuersenkungen Teil III.
Viel mehr erfahren die Zuschauer nicht. Schwarz-Gelb sagt weder in welcher Höhe noch für wen die Steuersenkung kommen soll. Wir erfahren auch nichts darüber, wie sie diese Geschenke überhaupt finanzieren will, denn sie wissen es selbst nicht.
Darum schwelt der interne Streit der Koalitionäre weiter. Die FDP rennt zum wiederholten Male mit demselben Kopf vor dieselbe Wand. Die Ministerpräsidenten sagen Nein — mit Recht.
03.07.2011 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
DIE HERAUSFORDERUNGEN BLEIBEN
Von Ute Vogt MdB, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Verwundert reibe ich mir die Augen. Allenthalben wird nun der Atomausstieg gefeiert: „historisch!", „endlich!" Endlich? Ich hatte doch schon längst gefeiert. „Beide Seiten werden ihren Teil dazu beitragen, dass der Inhalt dieser Vereinbarung dauerhaft umgesetzt wird", so war es am 14. Juni 2000 von unserer Bundesregierung und den vier Atomkraftbetreibern unterzeichnet worden. Was jetzt beschlossen wird, ist nur ein „Irrtumsbereinigungsgesetz", so Frank Walter Steinmeier in seiner Rede im Bundestag.
14.04.2011 in Bundespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim
Die Bürgerversicherung – solidarisch, gerecht und leistungsfähig
Die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und SPD-Chef Sigmar Gabriel haben heute den Präsidiumsbeschluss zur Bürgerversicherung vorgestellt. Das Modell setzt auf Solidarität und steht im scharfen Kontrast zur schwarz-gelben Gesundheitspolitik. Die SPD will die Krankenkassen künftig gerecht finanzieren und die Versicherten entlasten.
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