SPD Ötisheim

31.05.2020 in Allgemein von SPD Enzkreis

Regionale SPD gratuliert Annkathrin Wulff zur Auszeichnung mit dem Helene Weber-Preis 2020

 

Mitte der Woche zeichnete eine Jury unter Vorsitz des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 15 Preisträgerinnen mit dem Helene Weber-Preis aus, die sich ehrenamtlich in der Kommunalpolitik besonders engagieren – darunter auch Annkathrin Wulff, seit 2019 SPD-Stadträtin in Pforzheim und designierte SPD-Landtagskandidatin für Pforzheim.

Die Oberstudienrätin an der Goldschmiedeschule und Hauptpersonalrätin für Berufliche Schulen am Kultusministerium engagiert sich seit 15 Jahren nicht nur für die SPD, sondern ist unter anderem im Vorstand des Stadtjugendrings Pforzheim e.V., als Vorsitzende des Fördervereins pro familia Pforzheim und im Frauenbündnis Pforzheim / Enzkreis aktiv.

„Ich freue mich sehr für Annkathrin. Sie hat diese Auszeichnung mehr als verdient und wurde durch die Jury somit zurecht für ihr Engagement in den Bereichen Zivilgesellschaft, Frauen, Gleichstellung und Vielfalt ausgezeichnet. Es braucht mehr starke Frauen wie Annkathrin Wulff, die sich innerhalb von Parteien engagieren und Verantwortung übernehmen. Daher hoffe ich auch, dass sich die Genossinnen und Genossen aus Pforzheim, Birkenfeld, Ispringen, Engelsbrand und Kieselbronn für Annkathrin als ihre Landtagskandidatin entscheiden und sie zukünftig die Interessen der Region auch in Stuttgart vertreten kann“, so der SPD-Kreisvorsitzende Paul Renner aus dem Enzkreis.

 

09.04.2020 in Allgemein von SPD Enzkreis

Michael Hofsäß: Kritik an Soforthilfe-Verfahren

 

Die SPD Enzkreis und deren designierter Landtagskandidat Michael Hofsäß kritisieren die komplizierte, langwierige Beantragung der Soforthilfe in Baden-Württemberg.

Gravierende Fehler und Versäumnisse in der Umsetzung der Soforthilfe-Beantragung hätten dazu geführt, dass ein Drittel der bislang mehr als 240.000 Anträge fehlerhaft sei. „Das ist ein nicht hinzunehmendes Versäumnis der grün-schwarzen Landesregierung und Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut. Damit werden dringendst benötigte Hilfszahlungen verzögert. Gerade jungen Unternehmen drohen Investoren und damit das Risikokapital auszufallen“, so Hofsäß, dem die Start-Up-Szene gut vertraut ist.

 

13.02.2020 in Allgemein von SPD Enzkreis

Daniel Born macht sich für Schwimmunterricht stark - Forderung nach einem Schwimmbadprogramm des Landes

 

An jeder vierten Grundschule im Land kann kein Schwimmunterricht stattfinden – so lautet das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Kultusministeriums. Hauptgrund zumeist ist, dass es aufgrund des Bädersterbens in den Städten und Gemeinden einfach kein Schwimmbad mehr in der Nähe gibt. In der öffentlichen Sitzung des Bildungsausschusses hat der Landtagsabgeordnete diese Umfrage als „überdeutliches Warnsignal an die Landespolitik“ bezeichnet. Born, Sprecher der SPD-Sprecher für Grundschulpolitik, hat nun genau nachgehackt, wie die Situation im Enzkreis aussieht.

Von den 44 Grundschulen im Enzkreis haben 43 an der Umfrage teilgenommen. Nur an 29 der Schulen findet wirklich Schwimmunterricht statt. „Das sind definitiv zu wenig! Es kann nicht sein, dass Kinder heute in so vielen Schule nicht mehr schwimmen lernen,“ moniert Born und weiter: „Wir würden ja auch nicht zusehen, wenn andere Fächer nicht überall unterrichtet werden können – bei der Sicherheit unserer Kinder dürfen wir genauso wenige Abstriche machen. Hier darf nicht mit zweierlei Maß gemessen werden.“  

 

24.01.2020 in Allgemein von SPD Enzkreis

SPD Enzkreis trifft erste wichtige Vorbereitungen: "Frühe Klarheit notwendig"

 

Der Kreisvorstand der SPD-Enzkreis hat erste wichtige Vorbereitungen für die Bundestagswahl 2021 getroffen. Die Genossinnen und Genossen sprachen sich einstimmig für eine Nominierung der Kandidatin/des Kandidaten vor den Sommerferien 2020 aus.
"Der SPD stehen harte Wahlkämpfe bevor. Daher ist es elementar, die strukturellen, inhaltlichen und personellen Fragen sehr früh zu klären, damit die SPD geschlossen in die Wahlkampfvorbereitungen gehen kann. Wir brauchen all' unsere Kraft, um für eine möglichst starke SPD zu kämpfen. Personaldiskussionen müssen aufhören", so Renner. Als erster Schritt müsse jetzt ein gemeinsames Nominierungsverfahren mit der SPD Pforzheim gefunden werden, da der Bundestagswahlkreis Pforzheim und den Enzkreis umfasse, so Renner. "Mein Vorstand hat mich beauftragt, unmittelbar das Gespräch mit dem Vorstand der SPD Pforzheim zu suchen", so Renner.


Der Beschluss der SPD Enzkreis sieht vor, dass die Nominierung auf einer Delegiertenversammlung erfolgen soll. "Wir haben das sehr intensiv besprochen. Das Delegiertensystem stärkt das Gemeinschafts- und Verantwortungsgefühl. Somit sind Mitgliederversammlungen kein politischer Mehrgewinn", so Renner. Zudem sei für die SPD die repräsentative Demokratie elementar. "Das müssen wir auch selbst vorleben", so Renner.
Der Neujahrsempfang mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil habe richtig Rückenwind gegeben. "Das gilt es jetzt zu nutzen."

 

20.11.2019 in Allgemein von SPD Enzkreis

SPD-Enzkreis ehrt verdiente Mitglieder

 

Zahlreiche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Enzkreis wurden am vergangenen Sonntag in der Historischen Weinbrennerkelter in Kämpfelbach-Bilfingen für ihre langjährige Treue und Mitgliedschaft durch den SPD-Kreisvorsitzenden Paul Renner und die Bundestagsabgeordnete Katja Mast geehrt.

Bereits zum Eingang machte Kreisvorsitzender Paul Renner deutlich, welchen Stellenwert Jubilare und Mitglieder für die Sozialdemokraten haben: „Ihr lebt Solidarität und macht sie dadurch für uns alle erfahrbar. Ihr zeigt uns, was SPD heißt. Viele Menschen treten uns bei, weil wir für den Kampf für Demokratie, Freiheit und für soziale Gerechtigkeit in dieser Gesellschaft stehen. Aber sie treten uns auch bei, weil sie uns zutrauen, dass wir die Zukunft gestalten können. Wenn wir Sozialdemokraten von Tradition sprechen, dann meinen wir das, was wir im Laufe von über 150 Jahren zur Gestaltung und Verbesserung der Lebenssituation der Menschen in unseren Kommunen, im Land und im Bund geleistet haben. Demokratie lebt vom Mitmachen, ohne die Mitglieder, ohne deren Engagement ist Parteiarbeit undenkbar. Daher wünsche ich mir auch eine hohe Beteiligung bei dem bevorstehenden Mitgliedervotum zum Parteivorsitz“.

Als Sozialdemokraten müssen wir vor alle jetzt in Zeiten, in denen rechtsextreme, -populistische und demokratiefeindliche Einstellungen vermehrt auftreten und salonfähig werden, für unsere Demokratie, unsere Werte einer offenen und toleranten Gesellschaft kämpfen. Ich finde in diesen Zeiten brauchen wir in Deutschland eine starke SPD. Meine Generation muss sich dafür einsetzen und kämpfen, dass die Errungenschaften der letzten 60 Jahre nicht untergraben und zerstört werden“, so Renner weiter.

Die Bundestagsabgeordnete Katja Mast, die letztes Jahr für 25 Jahre Mitgliedschaft geehrt wurden, ging in ihrem Grußwort auf die aktuellen politischen Entwicklungen und Ereignisse in Berlin ein und erläuterte die letzte Woche im Bundestag beschlossene Grundrente, Abschaffung des Soli und das Klimaschutzgesetz.

Für 25 Jahre Mitgliedschaft wurden geehrt: Kurt Mayer (Heimsheim), Dieter Kiesling (Illingen), Thomas Knapp (Mühlacker), Rudolf Schwarz (Neuenbürg), Gaby Wieland (Straubenhardt). Für 40 Jahre Mitgliedschaft wurden geehrt: Hannelore Burghardt (Engelsbrand), Johann Wondreis (Mühlacker), Dieter Bürkle (Neulingen), Hannelore Giek (Remchingen), Martin Bruch (Tiefenbronn). Für 50 Jahre Mitgliedschaft wurden geehrt: Dieter Reuss (Birkenfeld), Winfried Heck (Kieselbronn), Herbert Steinbach (Königsbach-Stein), Bernd Roller (Mühlacker), Herbert Schwab (Neulingen), Helga Münchinger (Ötisheim), Horst Müller (Tiefenbronn). Für 60 Jahre Mitgliedschaft wurden geehrt: Wilhelm Bernecker (Knittlingen).

 

02.11.2019 in Allgemein von SPD Enzkreis

SPD zu Krichbaum-Interview: "Jeder klärt seins"

 

Die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis) haben das jüngste PZ-Interview von CDU-Bundestagsabgeordneten Gunther Krichbaum in der PZ zum Anlass genommen, darauf hinzuweisen, "dass es guter politischer Brauch ist, dass jeder seins klärt."

"Wir verstehen die Nervosität auf Seiten der CDU. Das muss unser Koalitionspartner unter sich ausmachen. Wir würden aber gerne bei zentralen, politischen Projekten wie der Grundrente, der Zukunft der Arbeit und dem Klimaschutz weiter kommen. Zu Inhalten sagt Herr Krichbaum allerdings gar nichts", so Wulff und Renner.

Wulff und Renner äußern sich auch zum "SPD-Aktien-Vergleich" von Krichbaum. "Die SPD ist kein Unternehmen. Das müsste auf Seiten der CDU vielleicht Herrn Merz nochmal gesagt werden." Es sei auch spannend, dass Herr  Krichbaum wisse, was in Ortsvereinen diskutiert werde. "Uns ist nicht bekannt, dass er ich dort aktiv an Debatten beteiligt hat", so die beiden SPD-Kreisvorsitzenden.

Wulff und Renner fordern die CDU auf, "den ernst der Lage" zu erkennen. "Unsere Demokratie steht massiv unter Druck. Auch hier in Pforzheim und dem Enzkreis. Da ist es ziemlich ruhig auf CDU-Seite. Da sind aber beide Volksparteien gefordert, die Werte unseres Landes zu verteidigen", so Wulff und Renner.

 

02.11.2019 in Allgemein von SPD Enzkreis

Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität - SPD: „Starker Rückhalt für wehrhafte Demokratie“

 

Die SPD in Pforzheim und dem Enzkreis hat das von der Bundesregierung am Mittwoch beschlossene Maßnahmenpaket zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und Hasskriminialität als „starken Rückhalt für eine starke und wehrhaft Demokratie“ 

in Pforzheim und dem Enzkreis und ganz Deutschland bezeichnet. Insbesondere die schärfen Strafen für Angriffe auf medizinisches Personal und der bessere Schutz von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern sei enorm wichtig.

„Wir haben hier vor Ort erlebt, wie Rettungspersonal angegriffen wird. Ich habe sehr deutlich gesagt: Das werden wir unterbinden. Und zwar schnell. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat jetzt einen Vorschlag gemacht. Das ist absolut richtig. Dazu stehe ich. Und das wird jetzt auch zügig im Bundestag beraten“, so Katja Mast.
 

 

14.10.2019 in Allgemein von SPD Enzkreis

SPD-Landesparteitag in Heidenheim: „Gestärkt zurück“

 

Die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff und Paul Renner haben ein positives Fazit des SPD-Landesparteitages in Heidenheim gezogen. „Wir sind gestärkt zurück.“

 

„Wir haben immer gesagt und gezeigt, dass das Thema Pflege elementar wichtig ist. Zuletzt mit unserer Resolution. Jetzt hat auch die Landespartei einen entsprechenden, einstimmigen Beschluss gefasst. Das zeigt: Es geht voran“, so Renner. Der Delegation aus dem Enzkreis gehörte mit Karin Sygulla-Zeil auch eine Pflegefachkraft als Delegierte an. „Ein weiteres Beispiel dafür, dass wir die Herausforderungen, vor denen wir stehen, sehr lebensnah angehen“, so Renner.

 

Wulff war zudem wichtig, die SPD in Pforzheim und dem Enzkreis stärker mit der Landes- und Bundes-SPD zu vernetzen. „Das ist uns sehr gut gelungen. Darauf lässt sich aufbauen. Wir müssen uns weiter neu aufstellen“, so Wulff. Gemeinsam mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Katja Mast wird Wulff fortan in der Antragskommission sitzen.

 

12.10.2019 in Allgemein von SPD Enzkreis

SPD Pforzheim/Enzkreis zu Halle: „Volle Solidarität“

 

Die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis) haben klar gemacht „dass wir es niemals dulden werden, wenn Menschen aufgrund Ihres Glaubens, ihrer Herkunft und ihres Geschlecht bei uns diskriminiert werden, in Gefahr sind oder Angst haben müssen.“ Sie forderten eine ‚Demokratie- und Solidaritätsoffensive‘ für die gesamte Region.

„Uns haben die Ereignisse in Halle tief getroffen.Wir sind gleichzeitig fest entschlossen. Entschlossen, mit dafür zu sorgen, dass es nie wieder zu solchen entsetzlichen Taten kommt“, so Wulff und Renner.
Deshalb müsse man klar benennen, dass Worte auch Taten nach sich ziehen. Deshalb müsse man demokratiefeindliche Umtriebe ans Licht der Öffentlichkeit bringen.

 

10.10.2019 in Allgemein von SPD Enzkreis

Wohn-Beschlüsse des Bundeskabinetts - Mast/Wulff/Renner: "Wichtig für regionalen Immobilienmarkt"

 

SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast und die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis) haben die heute vom Bundeskabinett in Berlin getroffenen  Entscheidungen in Sachen Wohnen "als wichtiges Signal für den regionalen Immobilienmarkt" bezeichnet. Die Mietpreisbremse soll bis 2025 verlängert, die Maklerprovision reformiert werden.
"Die SPD hat zugesagt, sich um das Thema Wohnen intensiv zu kümmern. Jetzt wird geliefert. Die Maklerprovision soll zukünftig mindestens zu Hälfte vom Verkäufer getragen werden. Damit wird es günstiger, eine Immobilie hier vor Ort zu erwerben", so Mast, Wulff und Renner. So sei auch der Aufbau einer zukunftsfesten Altersvorsorge durch Wohneigentum leichter möglich.

"Es ist auch absolut richtig, dass die Mietpreisbremse bis 2025 verlängert wird. Wohnen ist ein Grundrecht. Es muss bezahlbar bleiben. Egal ob zur Miete oder im Eigentum", so die drei Sozialdemokraten. "Es geht darum, die Themen, die den Menschen unter den Nägeln brennen, lebensnah umzusetzen. Deshalb dürfen neben dem Klimaschutz auch essentielle Themen wie Wohnen, Rente, gute Arbeit und Bildung nicht vernachlässigt werden", so Mast, Wulff und Renner.

Mast kündigte an, dass der Gesetzentwurf von SPD-Justizministerin Lambrecht zeitnah im Bundestag beraten werde. Er ist Teil eines großen Miet- und Wohnpaktes, auf den sich die Bundesregierung verständigt hat. Mit der Reform setzt das SPD-geführte Bundesjustizministerium einen weiteren Beschluss des Wohngipfels der Bundesregierung um und geht über die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag hinaus.

 

04.10.2019 in Allgemein von SPD Enzkreis

Enzkreis SPD diskutiert über Pflege

 

Die SPD Enzkreis hat ihren Anspruch unterstrichen, die treibende politische Kraft für eine zukunftsfähige und würdevolle Pflege in der Region zu sein. Auf einer Konferenz am Mittwochabend in Illingen beschlossen die Genossinnen und Genossen
einstimmig einen "10-Punkte-Pflege-Plan". (→ Klicken Sie hier, um unsere Resolution herunterzuladen).



"Pflege war, ist und bleibt ein zentraler Bestandteil unserer politischen Arbeit. Wir nehmen wahr, dass sich die politischen Mitbewerber oft einen ,schlanken Fuß' machen und Angehörige und Pflegekräfte im Regen stehen lassen", so SPD-Kreisvorsitzender Paul Renner.

Dem Beschluss voraus gegangen war eine Rede der Pflegebeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion Heike Baehrens.

 

25.09.2019 in Allgemein von SPD Enzkreis

"Pflege als gesamtgesellschaftliche Aufgabe annhemen und gestalten"

 

So lautet der Titel des Vortrages, welchen Heike Baehrens am Mittwoch den 2. Oktober bei der Kreisdelegiertenkonfenz der SPD im Enzkreis im Vereinsheim des SV Illingen halten wird. Heike Baehrens vertritt seit 2013 ihren Wahlkreis Göppingen im Bundestag und ist u. a. stellvertretende Sprecherin der Landesgruppe Baden-Württemberg. Vor allem zeichnet sie sich aber durch ihre Funktion als "Pflegeexpertin der SPD-Bundesratsfraktion" für diesen Themenbereich als kompetente Ansprechpertnerin und Referentin aus.

Neben dem Vortrag Baehrens und der damit verbundenen Aussprache und Diskussion über dieses gesellschaftsrelevante Thema der nahen Zukunft, wählt der SPD-Kreisverband an diesem Abend sechs Delegierte für den Landesparteitag in Heidenheim im Oktober. Beginn der Verstaltung ist um 18.30 Uhr in den Räumlichkeiten des SV Illingen.

 

25.09.2019 in Allgemein von SPD Enzkreis

SPD reagiert entsetzt auf Geheimkonzert von Neonazis im Enzkreis

 

Die SPD in Pforzheim und dem Enzkreis reagiert entsetzt auf das Konzert der Band Rechtsrock-Band "Lunikoff" im östlichen Enzkreis. Deren Band-Chef war laut Pforzheimer Zeitung ebenfalls aktiv in der vom Bundesgerichtshof als kriminell eingestuften Band "Landser".

"Niemals werden wir dulden, dass sich Rechtsextremismus in unserer Gesellschaft wieder breit mach. Dazu fordern wir, die Demokratiearbeit zu stärken und ein „Demokratiefördergesetz" zu initiieren", so die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast und die SPD-Vorsitzenden Wulff und Renner. "Ziel ist, dass die wichtige Arbeit von Projekten und Initiativen langfristig abgesichert ist und verlässliche Strukturen geschaffen werden. Vor allem bedarf es einer bundesweiten Förderung der Demokratiearbeit. Damit ist nicht gemeint, sozusagen Demokratie ‚von oben' zu verordnen, sondern zum Beispiel Bildungsarbeit in Sachen Demokratie und Bekämpfung von Extremismus zu unterstützen und Engagement zu fördern."

Mehr lesen Sie unter https://www.pz-news.de/region_artikel,-Nach-Geheimkonzert-von-Neonazis-im-oestlichen-Enzkreis-SPD-fordert-neues-Gesetz-_arid,1339032.html

 

 

25.09.2019 in Allgemein von SPD Enzkreis

Wulff und Renner zur Wahl von Mast zur Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden

 

„Wir freuen uns sehr, dass Katja Mast erneut zur stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt wurde. Das ist ein klares und deutliches Zeichen für ihre klasse Arbeit in den letzten zwei Jahren. Für unsere ganze Region ist es zudem ein Gewinn, dass sie mit Arbeit, Soziales, Familie, Frauen, Jugend und Senioren für die Kernthemen sozialdemokratischer Politik zuständig ist. Ob Grundrente, Kinderrechte im Grundgesetz oder die Entlastung von Angehörigen bei der Pflege – Katja Mast verhandelt die wichtigen Zukunftsfragen. Für Deutschland und für Pforzheim und den Enzkreis.“

 

10.03.2019 in Allgemein von SPD Enzkreis

Kreis-SPD startet inhaltlich in die Kreistagswahl

 

Unser Kreistags-Fraktionsvorsitzender Hans Vester und Kreisvorsitzender Paul Renner haben unser Programm für die Kreistagswahlen vorgestellt: Es greift die Themen unseres Kreises auf, die uns allen unter den Nägeln brennen und angegriffen werden müssen: Wir stehen für den Erhalt der Enzkreiskliniken in Mühlacker und eine wohnortnahe ärztliche und ambulante Versorgung, bürgerfreundliche digitale Dienstleistungen der Ämter sowie gerechte Bildungschancen. Außerdem stehen wir für Wohnbaugesellschaften und schnellere Genehmigungsverfahren ein und für ein 1-Euro-Ticket pro Tag sowie für Klimaschutz: Dieses Thema muss bei allen Entscheidungen oberste Priorität haben.

→ Unser gesamtes Kreiswahlprogramm finden Sie hier.

→ Die Artikel über die Vorstellung unseres Programmes finden Sie hier in der Pforzheimer Zeitung und hier im Mühlacker Tagblatt.

 

01.02.2019 in Allgemein von SPD Enzkreis

SPD-Enzkreis ehrt verdiente Mitglieder – Katja Mast für 25 Jahre geehrt

 

Zahlreiche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Enzkreis wurden
für ihre langjährige Treue und Mitgliedschaft durch den SPD-Kreisvorsitzenden Paul Renner geehrt.

Bereits zum Eingang machte Kreisvorsitzender Paul Renner deutlich,
welchen Stellenwert Jubilare und Mitglieder für die Sozialdemokraten haben:
„Ihr lebt Solidarität und macht sie dadurch für uns alle erfahrbar. Ihr zeigt uns,
was SPD heißt. Viele Menschen treten uns bei, weil wir für den Kampf für Demokratie,
Freiheit und für soziale Gerechtigkeit in dieser Gesellschaft stehen.
Aber sie treten uns auch bei, weil sie uns zutrauen, dass wir die Zukunft gestalten können“.

 

 

12.11.2018 in Allgemein von SPD Enzkreis

Raus zu den Menschen – Kandidierendenvorstellung für den Vorsitz der Südwest-SPD

 

Im innerparteilichen Wettbewerb um den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg veranstalteten die SPD-Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis am Donnerstag im Eutinger Bären eine Versammlung zur Vorstellung der Kandidierenden. Landesvorsitzende Leni Breymaier musste aufgrund eines dringenden Termins als Bundestagesabgeordnete in Berlin bleiben und wurde daher von der Pforzheimer SPD-Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff vorgestellt.

Lars Castellucci, seit 2013 Bundestagesabgeordneter im Wahlkreis Rhein-Neckar, stellte sich den Genossinnen und Genossen vor und erläuterte seine wichtigsten politischen Forderungen und Ziele. Beispielsweise kritisierte er scharf die teilweise ausufernde Bürokratie und forderte „verständliche Formulare, sonst müsste der Staat uns jemanden beiseitestellen, der uns beim Ausfüllen hilft“.

 

06.10.2018 in Allgemein von SPD Enzkreis

SPD fordert mehr Tempo bei der Gleichstellung

 
Renner und Wulff: "Löblicher Ansatz der Frauen-Union in der CDU nicht mehrheitsfähig"

Die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis) bewerten die Forderung der Frauen-Union nach einem höheren Frauenanteil auf den Wahllisten der Parteien als löblich, aber in der CDU nicht mehrheitsfähig. Die Union müsse sich im Ganzen bewegen und gesellschaftspolitische Bedürfnisse nicht nur einzelnen Vorkämpferinnen überlassen.

"Fast 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts müssen wir auf Bundesebene feststellen, dass der Anteil von Frauen im Bundestag seit der jüngsten Bundestagswahl gesunken ist: Von zuletzt 36,5 Prozent auf nunmehr 30 Prozent. Das liegt neben AfD und FDP auch an der Union", so Renner und Wulff. Die SPD sei gleichstellungspolitischer Impulsgeber in der Regierung, wogegen die Union das Thema stets stiefmütterlich behandle.


"Während sich die SPD-Bundestagsfraktion in ihrer kürzlich verabschiedeten Resolution '100 Jahren Frauenwahlrecht' für eine gestärkte Repräsentation von Frauen in allen Parlamenten stark macht, steht die Frauen-Union damit meist auf verlorenem Posten", so Renner und Wulff weiter. Nur wenn der politische Wille vorhanden sei und Parität im Wahlrecht verankert, käme laut ihnen die Geschlechtergerechtigkeit in den Parlamenten voran. Ersterer fehle aber bei der CDU strukturell.
 

26.09.2018 in Allgemein von SPD Enzkreis

SPD Enzkreis legt Schwerpunkte fest. Renner: „Wir haben verstanden"

 

Auf einer Kreisvorstandssitzung hat die SPD im Enzkreis Schwerpunkte ihrer Arbeit für den Herbst benannt. Das geht aus einem Beschlusspapier hervor, dass die Genossinnen und Genossen jetzt vorgelegt haben.

 

Unter der Überschrift „Klarheit und Perspektiven“ werden Wohnen, Pflege, Fachkräftesicherung, Rente und Kindebetreuung genannt. „Wir haben verstanden: Die Menschen erwarten von einer Volkspartei nicht, dass sie sich um alles und jeden kümmert.

 

Vielmehr gilt es, Kräfte zu bündeln und sich auf die Themen zu konzentrieren, die die Menschen bewegen“, so SPD-Kreisvorsitzender Paul Renner.

 

Die Partei stellt in ihrem Programm bis Jahresende eine Reihe an konkrete Forderungen auf.

 

Zum Beschluss: https://www.spd-enzkreis.de/dl/Beschluss_Klarheit_und_Perspektiven_SPD_Enzreis.pdf

 

23.09.2018 in Allgemein von SPD Enzkreis

Renner als Kandidat gewählt

 

SPD-Landesparteitag in Tuttlingen

Renner als Kandidat gewählt / Mast: "Wird das toll machen"

Die SPD Pforzheim und Enzkreis hat den Parteitag der Landes-SPD am Samstag in Tuttlingen als "Erfolg in herausfordernden Zeiten" zusammengefasst.

Paul Renner aus Mühlacker wurde als dritter Mann für die Genossen aus Baden-Württemberg nominiert und damit dem Bundesparteitag entsprechend vorgeschlagen.

"Ich freue mich sehr. Europa steht am Scheideweg. Jetzt geht es darum, unsere Werte zu verteidigen. Das wird kein Spaziergang, sondern harte Arbeit. Dass mir die Delegierten durch ihr Vertrauen den Rücken stärken, freut mich", so der Vorsitzende der SPD Enzkreis. Das Wahlverfahren sieht vor, dass jeder Landesverband seinen Kandidierenden reiht und anschließend ein bundesweiter Vorschlag folgt.

Katja Mast wünschte Renner für seine Kandidatur viel Erfolg. "Ich finde das klasse. Er hat tolle Ideen, wie junge Menschen in Kontakt mit Politik kommen. Er tritt an, um was zu verändern. Er wird das toll machen", so Mast. Die Vizechefin der SPD-Bundestagsfraktion sprach sich für mehr Europa aus.  „Europa heißt Frieden und Wohlstand.  Der nächste Schritt ist ein soziales Europa. Dafür stehen wir als SPD.“

Neben Mast und Renner waren Monika von Felbert, Ursula Köppen und Evelyn Moor beim Parteitag dabei.


Foto: Daumen hoch für Paul Renner - große Freude bei den Delegierten aus Pforzheim und dem Enzkreis über seine Wahl.

 

Banner

Jetzt Mitglied werden
 

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

spd-enzkreis.de

spd-bw.de

spd.de

 

Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

15.09.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Kreisvorstandssitzung

18.09.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Kreisdelegiertenkonferenz

11.11.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Kreisvorstandssitzung

Alle Termine