SPD Ötisheim

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21.05.2017 in Kreisverband von SPD Enzkreis

Phänomen der Gegenwart: "Hate Speech"

 
Im Gespräch auf der KDK: v.li. Christian Lange MdB, Katja Mast MdB und Paul Renner

Pforzheim/Birkenfeld. Zu einer gemeinsamen Kreisdelegiertenkonferenz der Genossinnen und Genossen aus dem Enzkreis und Pforzheim kam in der vergangenen Woche der parlamentarische Staatssekretär Christian Lange, MdB nach Birkenfeld in das bis zum Anschlag gefüllte Nebenzimmer der Schwarzwaldstube.

Nach der Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden des Enzkreises Paul Renner, hielt die Bundestagsabgeordnete Katja Mast ein Grußwort und berichtete von den tagesaktuellen politischen Ereignissen. So schilderte Mast Ihre Sicht zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein, sowie zur Oberbürgermeisterwahl in Pforzheim. Dabei hob sie vor allem die Arbeit von Gert Hager vervor.

Auch der Gast und Referent des Abends - Christian Lange - nahm zu Beginn seines Vortrags Bezug auf aktuelle Ereignisse und berichtete von der jüngsten Kabinettssitzung und dem darin verabschiedeten Beschluss zukünftig Wohnungseinbrüche härter zu bestrafen. Zudem wurden die schockierenden Ereignisse in der Bundeswehr angesprochen.

Zum Hauptthema des Abends "Hate Speech" im Internet und in elektronischen Netzwerken führte Christian Lange sechs inhaltliche Thesen ins Feld, die man sich immer vor dem Hintergrund stellen muss, dass im Internet bzw. in elektronischen Netzwerken, dieselben Regeln gelten sollten, wie auch in Printmedien, Funk und Fernsehen. "Es geht in erster Linie dabei um die Menschen und nicht um die Technik", so Lange. Gerade im Internet ist die Hemmschwelle vom geschriebenen Wort zu einer vollziehenden Tat, sehr gering. Es bedarf an einiges mehr an Zivilcourage im Internet bzw. in den entsprechenden Netzwerken. Auch das Netz darf nicht als rechtsfreier Raum verstanden werden, wo alles erlaubt zu sein scheint. An dieser Stelle setzt dann die fünfte These ein: Die Verantwortung der Unternehmen, welche sie sich selbst gegeben und dokumentiert haben durch so genannte "Allgemeine Geschäftsbedingungen" (AGB's). Als abschließenden sechsten Punkt nannte Lange den Stand der Technik und die damit verbundene Anonymität.

In der daran anknüpfenden Diskussion gab es u. a. Fragen nach der Pressefreiheit, im Gegensatz dazu aber auch die Warnung gerade vor der Einschränkung der Pressefreiheit und damit verbundenen Elementen von totalitären Verhältnissen. Es wurden Fragen zu so genannten "Fake-News" gestellt und nach der rechtlichen Betreuung bei Anzeigen gegen strafrechtliche Ereignisse im Internetz bzw. in elektronischen Netzwerken.

Der Kreisvorsitzende Paul Renner schloss die Diskussionsrunde im Plenum mit dem Hinweis auf die Kampagne "Haltung gegen Hetze". Mit den Hinweisen auf die in naher Zukunft anstehenden Termine innerhalb und außerhalb des Kreisverbandes schloss er den informativen und sehr unterhaltsamen Abend.

 

02.04.2017 in Veranstaltungen von SPD Enzkreis

"Gedanken zur Zeit - was uns bewegt"

 

Erwin Staudt, ehemaliger Präsident des VfB Stuttgart 1893 e.V. und IBM Deutschland Manager, sprach beim Bürgerforum der SPD Heimsheim über "Gedanken zur Zeit - was uns bewegt". Mit dabei u.a. unser Kreisvorsitzender, sein Stellvertreter und der hiesige SPD-Vorsitzende. Erwin Staudt gab interessante Einblick in den Sport, Management, Wirtschaft und Kommunalpolitik.

 

31.03.2017 in Kreisverband von SPD Enzkreis

Daniel Born MdL diskutiert mit Kreisvorstand

 

Daniel Born MdL besuchte die gestrige Kreisvorstanssitzung und gab uns einen aktuellen Einblick in die Landespolitik. Neben Wohnungsbau sprachen wir mit unserem Betreuungsabgeordneten über die AfD, Wahlkampf und die SPD. Natürlich gab es von unserem Kreisvorsitzenden als Geschenk einen #Kanzlerbeutel

 

20.03.2017 in Ankündigungen von SPD Enzkreis

Veranstaltung "Bildung - Fällt heute aus!"

 

Der ehemalige Präsident der USA, John F. Kennedy sagte einmal: "Es gibt nur eins, was auf Dauer teurer ist als Bildung: keine Bildung." Und ja, die SPD versteht sich als die Partei der guten Bildung. In der letzten Periode des Landtags von Baden-Württemberg wurde im Bereich der guten Bildung viel unternommen. Die SPD hat die Studiengebühren abgeschafft, Ganztagsschulen haben für mehr Bildungsgerechtigkeit gesorgt und der strukturelle Unterrichtsausfall z.B. an unseren Berufsschulen wurde enorm zurückgedrängt!

Seit 2016 regiert allerdings Grün-Schwarz das Land. Die ersten Vorboten des Grün-Konservativen Bündnisses zu "guter" Bildung sind bereits angekommen: Studiengebühren sollen über die Hintertür wieder eingeführt werden und Lehrerstellen werden gestrichen.
Uns ist gute Bildung wichtig, deswegen möchten wir mit Dir über gute Bildungspolitik diskutieren!

Wir freuen uns, dass Stefan Fulst-Blei MdL für diese Veranstaltung als Referent zugesagt hat.

Stefan Fulst-Blei ist der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag und ausgewiesener Bildungsexperte der Fraktion.

Kleine Inputs werden zudem von Annkathrin Wulff (Lehrerin und Personalratsvorsitzende an der Goldschmiedeschule) und Paul Renner (Sozialwissenschaftler und Masterstudent) gegeben.

Wann: 29. März 2017 um 19.00 Uhr
Wo: Kulturhaus Osterfeld, Osterfeldstraße 12, 75172 Pforzheim

 

08.03.2017 in Kreisverband von SPD Enzkreis

"SPD soll eine Mitmach-Partei werden"

 

SPD-Kreischef Paul Renner will die Partei in der Region wieder stärker ins Rampenlicht rücken und
nach außen öffnen. Im großen Interview mit dem Mühlacker Tagblatt berichtet Renner, dass seine Partei seit der Nominierung von Martin Schulz im Enzkreis 13 neue Mitglieder begrüßen konnte und noch vieles mehr.

 

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

spd.de

 

Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

01.06.2017, 19:30 Uhr Kreisvorstand Enzkreis

21.06.2017, 19:30 Uhr Gemeinsamer Kreisvorstand Enzkreis/Pforzheim

01.07.2017 Start der Fahrradtour "Radeln für Gerechtigkeit"

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